Ranghohe Manager gro遝r Staatsbetriebe in China d黵fen k黱ftig bei einer Aktienemission ihrer Unternehmen selbst Aktion鋜srechte erwerben. Das geht aus einem Dokument hervor, das die Aufsichts- und Verwaltungskommission f黵 das Staatsverm鰃en beim chinesischen Staatsrat vor kurzem ver鰂fentlichte. Mit dem Dokument wollte die Kommission die Regelungen zur 躡ereignung von Aktion鋜srechten in gro遝n staatseigenen Unternehmen in China vereinheitlichen.

Bereits im Jahre 2003 erlie�die chinesische Regierung Bestimmungen 黚er die Abtretung von Rechten am staatseigenen Verm鰃en. Gem溥 diesen Bestimmungen war auch die 躡ereignung von Aktion鋜srechten in eigenen Unternehmen gestattet. Man traf Regelungen, die zum einen Anreize schufen, zum anderen aber Rechte beschr鋘kten. Die Bestimmungen waren darauf gerichtet, die Wettbewerbsf鋒igkeit des Unternehmens zu erh鰄en. Doch ranghohe Manager einiger Staatsunternehmen missbrauchten ihre neuen Rechte. Sie dr點kten k黱stlich den Aktienpreis nach unten und t鋟schten 黚er die wahre Kapitalsituation des Unternehmens hinweg, um staatseigenes Verm鰃en zu veruntreuen. Im April 2005 griff die Aufsichts- und Verwaltungskommission f黵 das Staatsverm鰃en ein und verbot die 躡ereignung von Aktion鋜srechten an Manager von gro遝n Staatsbetrieben.

Zu diesem Zeitpunkt begann die Kommission neue einheitliche Bestimmungen zu erarbeiten, um Managern von Staatsbetrieben bei Aktienemissionen ihrer Unternehmen zu erm鰃lichen, selbst Aktien zu erwerben. Als diese Bestimmungen jetzt ver鰂fentlicht wurden, verwies der Direktor der Aufsichts- und Verwaltungskommission f黵 das Staatsverm鰃en, Li Rongrong, darauf, dass mit den Bestimmungen die 躡ereignung von Aktion鋜srechten innerhalb von gro遝n staatseigenen Unternehmen streng vereinheitlicht wurde:

"Wir haben begonnen, betroffene Gesetze und Verordnungen zu vervollkommnen und die 躡ereignung von Rechten am staatlichen Eigentum zu standardisieren. Auf dieser Basis wollen wir die Aufsicht und Verwaltung des Staatsverm鰃ens verst鋜ken."

Die neuen Bestimmungen haben nach ihrer Ver鰂fentlichung einen Streit unter Experten ausgel鰏t. Zwar herrschte breite 躡ereinstimmung darin, dass diese Ma遪ahmen die Entwicklung der Staatsunternehmen f鰎dern werden. Doch warnten einige Experten auch vor Nachteilen. Denn Staatsunternehmen bes溥en in Schl黶selbereichen wie Energie und Telekommunikation eine dominierende Stellung. In diesen Bereichen mangele es an einer starken Konkurrenz f黵 staatseigene Unternehmen, und das Gewinnwachstum der staatlichen Unternehmen sei nicht unbedingt ein Spiegelbild ihrer Gesch鋐tst鋞igkeit. Darum sei nicht gerechtfertigt, dass Staatsunternehmen Aktion鋜srechte an eigene F黨rungskr鋐te 黚ereignen. Professor Zhao Xijun vom Forschungsinstitut f黵 Finanzen und B鰎sen an der chinesischen Volksuniversit鋞 forderte deshalb, konkrete Ma遪ahmen zur 躡ereignung der Aktion鋜srechte in Staatsunternehmen auszuarbeiten:

"Angesichts der derzeitigen Lage sollte zuerst ermittelt werden, welchen Zusatznutzen die Anreizpolitik des Staates erbringt und welche Leistungen das Management der Staatsunternehmen durch eigene Bem黨ungen erzielt. Wir brauchen wissenschaftliche Methoden, mit denen wir die Verdienste des Managements in den staatseigenen Unternehmen nachpr黤en k鰊nen."

In China gibt es derzeit 169 gro遝 Staatsunternehmen mit einem Gesamtverm鰃en von mehr als 10 Bio. RMB. Der Direktor der Aufsichts- und Verwaltungskommission f黵 das Staatsverm鰃en, Li Rongrong, kennt die Zweifel der Experten. Wird es den Staatsunternehmen wirklich wirtschaftlich zugute kommen, wenn sie mit der 躡ereignung von Aktion鋜srechten Anreize f黵 ranghohe F黨rungskr鋐te schafft?

"Anreize sind wie ein zweischneidiges Schwert. Sie haben sowohl Vorteile als auch Nachteile. Man muss das richtige Ma�finden, und dieses Ma�ist eben in jedem Land verschieden. Wir wollen Nachteile ausschlie遝n, deshalb haben wir jetzt einen Testlauf gestartet."

Wie Li Rongrong weiter erkl鋜te, soll mit dem Testlauf gepr黤t werden, ob sich die neuen Anreize vorteilhaft auf die Entwicklung der gro遝n Staatsunternehmen auswirken. Erst dann werde die Politik in ganz China verbreitet werden.