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Chinesische Unternehmen gegen Viagra-Patent
2006-06-20
 

Zw鰈f chinesische pharmazeutische Firmen haben Anklage gegen das Patentrecht des amerikanischen Medizinproduzenten Pfizers f黵 Viagra erhoben.

Die Firmen reichten in einer letzter Bem黨ung am Montag die Anklage beim Pekinger Volksgericht ein, um ihre Investitionen in 鋒nliche Medikamente zu sch黷zen.

Sie verlangen eine Abschaffung der Gerichtsanordnung vom 2. Juni, die Pfizer磗 Patent unterst黷zt.

Aber das B黵o f黵 Intellektuelles Eigentumsrecht (SIPO)  lehnte am Montag ab, die chinesischen Unternehmen zu unterst黷zen.

Das B黵o f黵 Intellektuelles Eigentumsrecht  bewilligte das Patent nach 7-j鋒riger Pr黤ung. Im Juli 2004 erkl鋜te das B黵o f黵 Intellektuelles Eigentumsrecht  das Patent aufgrund "unl鋘glicher Freigabe" f黵 ung黮tig. Die Entscheidung wurde aber nie wirksam da Pfizer ein sofortiges legales Verfahren einleitete.

 
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