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KP Chinas will st鋜ker wissenschaftliche Entwicklungsideen einbringen und gegen Korruption vorgehen
2006-07-03
 

Derzeit z鋒lt die KP Chinas mehr als 70 Mio. Mitglieder. Innerhalb der KP Chinas sind in den vergangenen Jahren Probleme wie Unterschlagungen und Korruption aufgetaucht. Hu Jintao 鋟遝rte in seiner Rede die Entschlossenheit der KP Chinas zur strengen 躡erwachung der Arbeit von Funktion鋜en und legte konkrete Vorschl鋑e f黵 eine verst鋜kte Kontrolle vor:

"F鋖le des Amtsmissbrauchs, der Verfolgung privater Interessen, der Unterschlagung und Bestechung sowie der Korruption bei leitenden Funktion鋜en m黶sen per Gesetz umfassend aufgekl鋜t werden. Dabei sollte streng vorgegangen werden. Die Kontrolle innerhalb der Partei muss mit der Kontrolle der Volkskongresse, der Kontrolle der zust鋘digen Regierungsbeh鰎den, der demokratischen Kontrolle der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes sowie der Kontrolle der demokratischen Parteien, der Justiz, der Bev鰈kerung und der 謋fentlichkeit insgesamt verbunden werden. Mit einer umfassenden Kontrolle kann die Effektivit鋞 der Kontrolle erh鰄t werden."

Der Experte Yang Deshan betonte, dass gerade darin der Schwerpunkt der Rede von Hu Jintao liege. Yang Deshan verwies auf die neuen Ans鋞ze, die kennzeichneten, dass die KP Chinas gro遝n Wert auf die Gesetzestreue in den eigenen Reihen lege.

"Ein neuer Punkt liegt in der Rede darin, dass auf verschiedene Aspekte der Kontrolle umfassend hingewiesen wird. Normalerweise denken wir an Kontrolle von Macht und Justiz. Jetzt erkl鋜te Hu Jintao, dass die Kontrolle innerhalb der Partei auch mit Kontrollen anderer Institutionen verbunden werden sollte. Zudem betont Hu in seiner Rede, dass die Partei alle F鋖le des Verdachts auf Rechtswidrigkeiten und Korruption bei leitenden Funktion鋜en per Gesetz verfolgen m黶se. Dies sehe ich als einen gro遝n Schwerpunkt."

Ferner w黵digte Yang Deshan, dass Hu Jintao in seiner Rede eine engere Verbindung der KP Chinas zu den Massen fordert. Damit machte der Generalsekret鋜 des ZK der KP Chinas klar, dass auf lange Sicht ein Mechanismus zur Wahrung der Grundinteressen der Bev鰈kerung etabliert und vervollkommnet werden m黶se.

 
CRI
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