Chinas Regierung möchte die Steuern auf Ressourcenausbeutung erhöhen und so ein nachhaltiges Wachstum in der Volksrepublik sicherstellen.

Ein Mitarbeiterüberprüft den Zählerstand einerÖlquelle im nordwestchinesischen Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang.

China plant probeweise eineÄnderung der Besteuerung der Gewinne, die die Unternehmen in Xinjiang mit Energieprodukten erwirtschaften, erklärten die Teilnehmer der Xinjiang-Arbeiterkonferenz am vergangenen Donnerstag. Die Konferenz schlug vor, dass die Preise von Ressourcenprodukten berücksichtigt werden sollten, wenn die Steuer erhoben wird. Im heutigen System wird bloß die tatsächliche Produktion betrachtet. Es wurden keine Angabenüber die Höhe der Steuern gemacht. Analysten sind jedoch der Ansicht, dass sie drei bis fünf Prozent für Ressourcen wieÖl sein könnte.

Schrittweise Einführung. Es könnte zwei bis drei Jahre dauern, bis die Regierung im Stande ist, die Reformen landesweit zu realisieren, sagte Lin Boqiang, Direktor des Forschungszentrums für Energiewirtschaft an der Universität Xiamen. Manche Analysten nehmen jedoch an, dass die Reformen bereits nächstes Jahr eingeführt werden könnten. Es wurde zwar kein detailliertes Zeitfenster genannt, doch die Beamten und Analysten verkündeten, dass sich die Reformen auf die Erhöhung der Steuern konzentrieren werden sowie auf das Erweitern der Anwendungsbereiche der Steuer vonÖl und Gas auf Mineralien, Landnutzung, Pflanzen und Wasser."All diese Schritte werden wahrscheinlich während des Pilotprogramms getestet und später in anderen Bereichen eingeführt werden", sagte Lin. Die Regierung könnte eine oder zwei ressourcenreiche Provinzen in einer späteren Phase des Pilotprojekts miteinbeziehen, so beispielsweise Shanxi und das Autonome Gebiet Innere Mongolei, erklärte er. Xinjiang wurde für das Pilotprogramm ausgewählt, da die meisten Ressourcen in dieser Region noch zu erforschen sind, erklärte Lin. Das Land plant bereits seit mehreren Jahren eine Erneuerung der Struktur der Ressourcensteuer, um die Effizienz der Gewinnung von natürlichen Ressourcen zu erhöhen und die Umwelt zu schützen.

"Jetzt ist die beste Zeit, um zu handeln", sagte Jia Kang, Direktor des Forschungsinstitutes des Finanzministeriums, in einem früheren Interview. DieÄnderung könnte, wenn sie eingeführt wird, die Kosten der Ressourcenprodukte erhöhen und so zu Preiserhöhungen führen, so der Direktor. Der Regierungsplan zur Erneuerung der Struktur der Ressourcensteuer würde inmitten wachsender Inflationssorgen in diesem Jahr auch die möglichen Nebenwirkungen einer möglichen Preiserhöhung entschärfen, erklärte Jia."Die Steuerreform wird auf jeden Fall dem nachhaltigen Wachstum der Nation nützen, weil sie das Ausbeuten von Ressourcen eindämmt und durch eine Erhöhung der Steuereinnahmen dabei hilft, das Problem der ungleichen Entwicklungsniveaus in unterschiedlichen Regionen zu lösen", meinte Zhou Mingjian, Analyst bei Pacfic Securities.

Höhere Ressourcenpreise erwartet. Manche Analysten sind der Auffassung, dass das neue System die Produktionskosten erhöhen würde und dies in einer Zeit, in der der wirtschaftliche Aufschwung noch sehr anfällig ist und noch viel Ungewissheit auf den Märkten herrscht. Eine Erhöhung der Steuern könnte daher problematisch sein. Wenn die Regierung sich für eine Rate von fünf Prozent entscheidet, müssten Firmen wie Petro China mindestens 33.9 Milliarden Yuan(3,9 Milliarden Euro) an Steuern bezahlen, wenn dieÖlpreise bei 5000 Yuan pro Tonne liegen und sich die Produktion auf 135,6 Millionen Tonnen beläuft, wie dies letztes Jahr der Fall war. Lin erwartet, dass die Regierung zunächst nur eine tiefe Steuerrate wählt und diese später sukzessive erhöht.