Das chinesische staatliche Amt zum Schutz des geistigen Eigentums hat am Mittwoch ein Forum über die internationale Lage zum geistigen Eigentum gestartet. Dabei wurden erste Forschungsergebnisse über die Urheberrechtsverhältnisse im Ausland präsentiert. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem die USA, Europa, Japan, ASEAN und weitere wichtige Handelspartner Chinas.

Im Einzelnen hat man die Gesetzeslage, das Außenhandelsrisiko und Schutzmaßnahmen dieser Regionen bezüglich des geistigen Eigentums analysiert. Der Vizeleiter des staatlichen Amts zum Schutz des geistigen Eigentums Yang Tiejun erklärte, diese Untersuchungsergebnisse könnten den chinesischen Unternehmen helfen, ihre eigenen Interessen zu wahren.

"Der Schutz des geistigen Eigentums ist eine Antriebskraft für Investitionen, Forschung, Entwicklung und Handel. Unsere Unternehmen sollen sich beim Eintritt in den internationalen Markt gegen mögliche Rechtsstreitigkeiten wappnen, indem sie neue Entwicklungen und Veränderungen der internationalen Wirtschaftsordnung verfolgen. In der zusehends heftigeren internationalen Konkurrenz können sich nur Unternehmen behaupten, die ihr geistiges Eigentum schützen."

In den vergangenen Jahren wurden chinesische Unternehmen auf der internationalen Bühne immer wieder mit Urheberrechtstreitigkeiten konfrontiert. Bei der internationalen US-Handelskommission steht China seit dem Jahr 2000 an der Spitze für vermeintliche Urheberrechtsverletzungen. Dies geht aus der Untersuchung 337 hervor.

Am 1. Januar 2010 existiert die weltgrößte Freihandelszone, China-ASEAN. Vom Januar bis Mai haben China und die ASEAN ein bilaterales Handelsvolumen in Höhe von 111,8 Milliarden US-Dollar erzielt. Anstelle von Japan sind nun die ASEAN zum drittgrößten Handelspartner Chinas geworden. Dieser Wandel könnte allerdings auch Probleme im Urheberrecht oder beim Patentschutz mit sich ziehen, meinte Li Shunde vom rechtswissenschaftlichen Institut der Chinesischen Sozialwissenschaftlichen Akademie.

"Die chinesische Regierung und die Unternehmen sollen das Gesetzessystem der ASEAN zum Urheberrecht grundsätzlich ausloten und auf der Basis von internationalen Konventionen die Zusammenarbeit mit den ASEAN-Ländern in diesem Bereich verstärken. Die Rahmenvereinbarung Chinas und der ASEAN über umfassende wirtschaftliche Kooperation und der Behandlung von Rechtsstreitigkeiten müsse völlig genutzt werden."