Wirtschaft
China veröffentlicht Liste von Reformmaßnahmen für Shenzhen
        
2020-10-20 08:43 | german.china.org.cn

Die Staatliche Kommissionfür Reform und Entwicklung (NDRC) hat auf ihrer Website ein Verzeichnis von 40 genehmigten Maßnahmen für die Umsetzung des Pilotprojekts veröffentlicht, mit dessen Hilfe die Stadt in ein Vorzeigemodell für den Sozialismus chinesischer Prägung verwandelt werden soll. 

 

 

Die Liste folgt einem Plan, der dem gleichen Zweck dient, und zu Beginn des Monats veröffentlicht worden ist. Im Mittelpunkt stehen dabei marktorientierte Allokation von Produktionsfaktoren, das Geschäftsklima, die Förderung von Innovationen bei Forschung und Technologien, die Öffnung, öffentliche Dienstleistungen und Fragen des Umweltschutzes sowie der Governance des städtischen Raumes.

 

Die in der Liste veröffentlichten Maßnahmen gestatteten Shenzhen eine größere Autonomie bei der Reform wichtiger Bereiche und in Kernfragen, sagte Ning Jizhe, stellvertretender Leiter der NDRC, am Sonntag auf einer Pressekonferenz.

 

Mehr als die Hälfte der Maßnahmen setzte die Anpassung bestehender Gesetze und Bestimmungen voraus, was ein Zeichen für Kraft und Tiefe der anstehenden Reformen sei, sagte Ning. Die Erstellung einer ganzen Liste sei selbst schon eine bemerkenswerte Abweichung vom üblichen Genehmigungsverfahrens, bei dem von Fall zu Fall entschieden würde.

 

Die südchinesische Metropole hat bereits mit der Umsetzung einiger Maßnahmen begonnen, darunter einem Pilotsystem für die Registrierung von Unternehmen am ChiNext, dem nach dem Vorbild des NASDAQ gebildeten Aktienmarkt für Startups an der Börse von Shenzhen, und der Einführung einer gesetzlichen Regelung für Privatinsolvenzen, die im März nächsten Jahres in Kraft treten soll, sagte Chen Rugui, Bürgermeister der Stadt.

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