Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, hat am Donnerstag zu Äußerungen von US-Handelsministerin Gina Raimondo Stellung genommen, wonach es die USA ablehnen, dass Länder wie China Regeln festlegen. Die US-Handelsministerin hatte hinzugefügt, dass die USA in Zusammenarbeit mit ihren europäischen Verbündeten Regeln in den Bereichen Künstliche Intelligenz und Netzwerke ausarbeiten sollten, um das Innovationstempo Chinas einzudämmen.

Dazu erklärte Hua Chunying, die Äußerung der US-Politikerin offenbare erneut die wahre Absicht der USA, mit allen erdenklichen Mitteln China einzudämmen und zu unterdrücken, was typische Autokratie und Hegemonie darstelle.

Zur Hoffnung des US-Klimabeauftragten John Kerry auf weitere Emissionsreduktion Chinas in den kommenden zehn Jahren sagte Hua, China sei schon immer Aktivist zur Förderung der globalen Klimagovernance gewesen und wolle größere Beiträge zur globalen Begegnung des Klimawandels leisten. Hua forderte in diesem Zusammenhang mehr internationale Zusammenarbeit.

Die entwickelten Länder sollten dem Prinzip der gemeinsamen und gleichzeitig unterschiedlichen Verantwortlichkeit folgen und den Entwicklungsländern helfen, ihre Fähigkeit zur Reaktion auf Klimaherausforderungen zu erhöhen, so Hua.

Zur jüngsten Äußerung des US-Botschafters in Indonesien, der Dreiparteien-Kooperationsvertrag zwischen den USA, Großbritannien und Australien beeinträchtige nicht die Stabilität im indisch-pazifischen Raum und werde kein Wettrüsten oder nukleare Verbreitung auslösen, erklärte Hua Chunying, die U-Boot-Zusammenarbeit zwischen den USA, Großbritannien und Australien stelle ein ernsthaftes Risiko der nuklearen Verbreitung dar und laufe offensichtlich dem Geist des „Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen“ zuwider. Dies werde sich nicht nur tiefgehend auf das internationale System zur Nichtverbreitung von Kernwaffen auswirken, sondern auch Frieden und Stabilität in der Region bedrohen.