International
Verbot von TikTok eine Tragödie für die USA
        
2020-08-05 10:28 | CRI

Kürzlich versuchten die USA, das chinesische Social-Media-App TikTok mit administrativen Mitteln zu blockieren. Trump drohte in seiner Rede am Montag, dass "das TikTok vor dem 15. September an die USA verkauft werden muss, sonst muss es geschlossen werden". Diese Aussage wurde von vielen Seiten weitgehend in Frage gestellt. Gene Kimmelman, ein ehemaliger Chef-Rechtsberater der Kartellabteilung des US-Justizministeriums, wies darauf hin, dass die Erklärung Trumps nicht im US-Kartellgesetz zu finden sei. Einige Analysten wiesen darauf hin, dass es sich hier um eine politische Verfolgung handle, die gemeinsam von amerikanischen Politikern und einigen Internet-Giganten gefördert werde, was die Heuchelei des "fairen Wettbewerbs" der USA völlig enthüllt habe.

 

Mark Lemley, Juraprofessor an der Stanford University, machte kürzlich in einem Interview mit CNN deutlich, dass es keine stichhaltigen Beweise dafür gebe, dass TikTok eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstelle. Auch die öffentliche Meinung glaubt im Allgemeinen, dass die so genannte nationale Sicherheit nur eine Ausrede sei, mit der die USA Chinas High-Tech-Unternehmen umfassend unterdrückten.

TikTok hat seine Geschäftsaktivitäten in den USA in Übereinstimmung mit Marktprinzipien und internationalen Regeln durchgeführt und hält sich an die Gesetze und Vorschriften der USA. Alle Benutzerdaten wurden in den Vereinigten Staaten gespeichert. Amerikanische Politiker stigmatisieren es als Chinas "Geheimdienstwerkzeug", was eine politische Manipulation ist und eine reine Politisierung wirtschaftlicher Fragen darstellt.

Tatsächlich ist es nicht ungewöhnlich, dass US-Politiker in den vergangenen Jahren schändliche Mittel einsetzten, um chinesische Unternehmen zu unterdrücken. Von der Eindämmung der chinesischen 5G-Unternehmen bis hin zur Blockierung von TikTok, sieht die Welt deutlich, dass die so genannte Marktwirtschaft und der faire Wettbewerb in den Augen der amerikanischen Politiker nur Werkzeuge sind.

 

Aber liegt dies wirklich im Interesse der Vereinigten Staaten? Sobald die Büchse der Pandora geöffnet ist, werden auch die USA viel leiden.

Auf lange Sicht hat die US-Regierung offen gegen die WTO-Prinzipien der Offenheit, Transparenz und Nichtdiskriminierung verstoßen. Dieses Vorgehen hat auch dazu geführt, dass technisch innovative globale Unternehmen das wahre Gesicht der USA voll und ganz erkannt haben.

In dem Augenblick, in dem sich die Covid-19-Epidemie stark auf die US-Wirtschaft auswirkt, haben amerikanische Politiker ein chinesisches Internet-Produkt verboten, das rechtmäßig funktioniert und durch Innovation öffentliches Lob erlangt hat, wodurch es zu einem "Opfer" der chinesisch-amerikanischen Konkurrenz wurde. Das kann die chronische Krankheit der USA nicht lösen, sondern wird den Interessen des amerikanischen Volkes weiter schaden und die USA selbst weiter in eine isolierte Position drängen.

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