Beijing

Die USA sind ein Problemmacher, der die Weltordnung zerstört und die internationalen Regeln bedroht. Mit diesen Worten reagierte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian am Montag vor der Presse auf die Behauptungen von US-Außenminister Mike Pompeo.

Meldungen zufolge hatte Pompeo unlängst vor Journalisten behauptet, die verschiedenen Länder der Welt würden zur Kenntnis nehmen, dass sie entschieden Partner bzw. Verbündete der USA werden wollten.

Dies sei die persönliche Meinung von Pompeo, die jedoch nicht mit den Meinungen anderer Parteien übereinstimmten, meint Zhao. Die „Washington Post“ schrieb beispielsweise in einem Artikel, Mike Pompeo manipuliere die US-Außenpolitik, um seine politischen Ambitionen zu erreichen. Dadurch habe die US-Außenpolitik den schwersten Schaden seit Jahrzehnten erlitten. Mehrere Wissenschaftler an amerikanischen Hochschulen und Universitäten vertraten in einer gemeinsamen Erklärung die Ansicht, dass die Außenpolitik der US-Regierung beinahe gescheitert sei. Zu den Mißerfolgen gehörten neben der Epidemiebekämpfung der Klimawandel und die iranische Atomfrage.

Am selben Tag hat Zhao Lijian auch zum Fall Meng Wanzhou Stellung genommen. Kanada habe unter dem Vorwand des Vertraulichkeitsprivilegs verweigert, Informationen über den Fall Meng Wanzhou zu veröffentlichen. Dies sei völlig unhaltbar.

Kanada habe zwar behauptet, am Prinzip der Rechtsstaatlichkeit festzuhalten, verweigere aber im Fall Meng Wanzhou die Veröffentlichung von mehr Informationen. Sollte die kanadische Seite die Rechtsstaatlichkeit wirklich respektieren, sollte sie umgehend die wichtigsten Beweise für den Fall offenlegen, damit mehr Kanadier ein Gesamtbild über den Vorfall vermittelt bekommen könnten.