Beijing

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin hat am Dienstag in Beijing erklärt, dass China die USA zu einem Verzicht auf sämtliche Vorhaben zum Verkauf von Waffen an Taiwan auffordere. China werde alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine Souveränität und Sicherheit zu schützen.

Weiterhin führte Sprecher Wang aus, dass Waffenlieferungen der USA an Taiwan einen Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA darstellten. Derartige Pläne würden insbesondere den Bestimmungen des Kommuniqués vom 17. August 1982 zuwiderlaufen. Sie bedeuteten eine Einmischung in die Innenpolitik Chinas sowie eine Beeinträchtigung der Souveränität und Sicherheit der Volksrepublik. Zudem würden die USA falsche Signale an Separatisten in Taiwan senden. In der Konsequenz führten die Waffenverkäufe zu einer Gefährdung von Frieden und Stabilität in der Taiwan-Straße und einer Beschädigung der bilateralen Beziehungen zwischen China und den USA. China verwehre sich daher entschieden gegen derartige Vorhaben, wie Wang Wenbin abschließend betonte.

Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Ren Guoqiang, hat am Dienstag die USA dazu aufgefordert, ihren Plan zum Waffenverkauf an Taiwan sofort aufzuheben. Die militärischen Kontakte zwischen den USA und Taiwan sowie der Waffenverkauf an Taiwan müssten gestoppt werden.