Beijing

China hat sich gegen die Einmischung der „Five Eyes“-Länder in Hongkong-Angelegenheiten ausgesprochen. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian erklärte in diesem Zusammenhang am Donnerstag, dass die UKUSA (auch als „Five Eyes“-Allianz bekannt) bedenken sollte, dass sie „ihre eigenen Augen verletzen werde, wenn sie es wagen sollte, Chinas Souveränität, Sicherheit oder Entwicklungsinteressen zu verletzen.“

Wie Zhao Lijian betonte, habe das Außenministerium wiederholt die chinesische Position zu den betreffenden Themen erläutert. Zudem beschuldigte er die fünf Partnerländer der UKUSA, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen.

Der ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses hatte letzte Woche beschlossen, dass Inhaber öffentlicher Ämter der Sonderverwaltungszone Hongkong ihrem Heimatland einen Treueeid leisten müssen. Im Anschluss hatte die Regierung der Sonderverwaltungszone den Ausschluss von vier Mitgliedern des Legislativrates verkündet, da diese ihrem Treuegelübde nicht nachgekommen seien. Die Außenminister Australiens, Großbritanniens, Kanadas, Neuseelands und der Vereinigten Staaten hatten daraufhin am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung den betreffenden Beschluss kritisiert.