Beijing
China hat die Einrichtung einer „Vertretung Taiwans in Litauen“ kritisiert.
Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte am Donnerstag, die litauische Regierung habe die Einrichtung einer „Vertretung Taiwans in Litauen“ durch die Taiwaner Behörde trotz heftigen Widerstands und wiederholter Versuche der chinesischen Seite, dies zu verhindern, genehmigt. Die chinesische Regierung spreche sich vehement dagegen aus und werde alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um seine staatliche Souveränität und territoriale Integrität zu schützen.
Die Einrichtung der „Vertretung" schaffe „ein China und ein Taiwan“ auf der Welt und verstoße damit gegen das Ein-China-Prinzip, so der Sprecher weiter. Dies breche die politischen Zusagen der litauischen Seite im Kommuniqué über die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen beider Länder und mische sich in die inneren Angelegenheiten Chinas ein, was äußerst schlecht sei.
Der Sprecher betonte, es gebe auf der Welt nur ein China. Taiwan sei ein untrennbarer Bestandteil des chinesischen Territoriums. Die Regierung der Volksrepublik China sei die einzige legitime Regierung, die ganz China vertrete. China fordere die litauische Seite auf, ihren Fehler sofort zu korrigieren. Der Taiwaner Behörde werde auch gesagt, dass ihre Versuche, „Unabhängigkeit“ zu erlangen, indem sie nach ausländischer Hilfe suche, zum Scheitern verurteilt seien.
Botschafter Zhang Ming, Leiter der chinesischen Mission bei der Europäischen Union, nahm vor kurzem am „60 Minutes Briefing“ des European Policy Centre teil und betonte dabei die öffentlichen Zusagen von Spitzenpolitikern der europäischen Seite. Er sagte, der stellvertretende Präsident der Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), Christopher Soames, habe China 1975 besucht und sich mit der chinesischen Seite auf die Aufnahme offizieller Beziehungen zwischen China und der EWG geeinigt. Zum Thema Taiwan habe Soames gesagt: „Alle Mitgliedstaaten der EWG erkennen die Regierung der Volksrepublik China an und haben eine Position zu Taiwan eingenommen, die für die Volksrepublik akzeptabel ist. Im Einklang mit diesen Positionen bestätige ich, dass die EWG keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan unterhält und keine Abkommen mit Taiwan schließt.“ Diese Verpflichtung stelle eine rechtliche Verpflichtung dar und sei für die EU und ihre Mitgliedstaaten bindend, so Zhang. Die europäische Seite solle ihr Wort halten.
Solche Aktionen, die durch die Taiwan-Frage China schaden sollten, könnten nichts an der Tatsache ändern, dass die beiden Seiten der Taiwan-Straße zu ein und demselben China gehörten und würden nur die Entschlossenheit des chinesischen Volkes stärken, seine Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen sowie die vollständige Wiedervereinigung des Mutterlandes zu erreichen, erklärte Zhang Ming.