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Chinas Umweltministerium erhebt neue Maßnahmen
2015-12-30
 

Die Jahreskonferenz über die chinesische Wirtschaft 2015 bis 2016 hat in Beijing stattgefunden. Die beteiligten Gäste haben dabei über Chinas grüne Entwicklung diskutiert. Xia Guang, dem Direktor des Politikbüros beim chinesischen Umweltministerium, zufolge beschäftigt sich das Ministerium derzeit mit der Umsetzung einer Reihe von Reformmaßnahmen gegen illegal in die Umwelt entlassene Abwasser oder Abgase. Umweltprobleme wie Smog sollen durch die Einführung von externen Organisationen zur Luftreinigung gelöst werden.

In diesem Winter war in Mittel- und Nordchina bereits mehrere Male Smog-Wetter angesagt. Beijing und die umliegende Provinz Hebei haben sogar mehrmals die höchste Smog-Warnung-Stufe „Rot" ausgerufen. Trotzdem stoßen immer noch viele Unternehmen übermäßig Emissionen aus. Während der Prüfung während des Smogs hat das Umweltministerium viele rechtswidrig betriebene Unternehmen ermittelt und bestraft. Die Probleme bei manchen kleinen Unternehmen und Heizkesseln waren besonders auffällig. Experten zufolge liegt der Grund darin, dass die Umweltschutzgesetze nicht strikt angewandt werden. Xia Guang sagte, die lokalen Regierungen seien nicht dazu in der Lage, die geltenden Gesetze strikt durchzusetzen. Der Mangel an Personal, Ausrüstung und Geld erschwere es, die Gesetze streng durchzusetzen. Zur Lösung dieses Problems bereite das Umweltministerium zurzeit eine Reihe von Reformmaßnahmen vor. Zudem sagte Xia Guang, es werde schätzungsweise 10 bis 15 Jahre dauern, bis der Smog völlig unter Kontrolle gebracht werden könne.

Zheng Xinli, Vizedirektor des Zentrums für internationalen Wirtschaftsaustausch, schlug vor, externe Organisationen zur Beseitigung der Umweltverschmutzung einzuführen. Dies sei ein wichtiger Mechanismus zur Bekämpfung illegaler Abgase und Abwasser. Zum Phänomen, dass die Entschwefelungs- und Entstickungsanlagen in vielen Unternehmen zu Schaustücken geworden sind, sagte er, diese Unternehmen verträten immer noch die traditionelle Ansicht, Umweltschutz werde die Kosten erhöhen und Wettbewerbsfähigkeit schwächen. Zheng sagte:

„Wenn einheitliche Standards zwangsläufig in China eingesetzt und Mechanismen von externen Organisationen zur Reinigung tatsächlich in die Tat umgesetzt würden, würden alle Unternehmen vor einem gemeinsamen Anfangsziel stehen und gleichberechtigt konkurrieren. Durch die Förderung von Umweltschutzindustrien und mithilfe des Marktmechanismus werden das Prinzip ‚Wer verschmutzt, der zahlt' und die Politik zur Einführung externer Organisationen in die Tat umgesetzt."

China ist derzeit das weltgrößte Emissionsland von Kohlenstoffen und im Entwicklungsprozess steigt sein Energiebedarf weiterhin noch. Zhang Tingke, stellvertretender Chef des chinesischen Energiekonzerns Huaneng, sagte:

„In Bezug auf die Elektrizität müssen wir kohlenstoffarme und saubere Energien als Schwerpunkt entwickeln und ihren Anteil am gesamten Energieverbrauch erhöhen. Wir müssen mithilfe der technologischen Fortschritte einerseits die Energieversorgung steigern, andererseits den Ausstoß von Kohlenstoffen reduzieren."

 
CRI
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