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Mit doppelter Kraft gegen die Luftverschmutzung
2016-01-07
 

Im Kampf gegen den andauernden Smog hat die Lokalregierung der ostchinesischen Provinz Shandong nun die Höhe des Bußgeldes verdoppelt. Städte, die die Verschmutzung reduzieren, werden auch in doppelter Höhe entlohnt. 

Die Lokalregierung der ostchinesischen Küstenprovinz Shandong verdoppelt im Kampf gegen die anhaltende Luftverschmutzung die damit verbundenen Belohnungen und Strafen. Für jedes Mikrogramm an Schadstoffen, das pro Kubikmeter reduziert wird, zahlt sie den Städten im Rahmen einer am Freitag geänderten Verordnung 400.000 Yuan (56.416 Euro) als Belohnung.

„Unterdessen werden auch die Bußgelder für diejenigen, die die Luftqualität beeinträchtigen, verdoppelt“, sagt Xue Mei, Beamtin des Shandonger Büros für Umweltschutz. Dies wird die lokalen Regierungen dazu animieren, ihre Bemühungen in der Reduzierung der Luftverschmutzung, zu verstärken, so Xue.

Das Evaluierungssystem, auf dem die Regulierung basiert, besteht auf vierteljährlichen Indexen der beiden Feinstoffarten PM2,5 und PM10 sowie Schwefeldioxid und Stickstoffdioxid. Die Feinstaubbelastung des Faktors PM2,5 macht 60 Prozent im Rahmen der Auswertung aus, während der Feinstaub des Faktors PM10 und Schwefeldioxid jeweils mit 15 Prozent und Stickstoffdioxid mit 10 Prozent ins Gewicht fallen.

Belohnungen und Strafen werden entsprechend den Quartalsauswertungen ermittelt.

Laut den Statistiken des Shandonger Büros für Umweltschutz hat die Provinz ihren Städten in den ersten drei Quartalen des Jahres 2015 Belohnungen in einer Gesamthöhe von 129 Millionen Yuan (18,2 Millionen Euro) zuteilwerden lassen.

Die im südwestlichen Teil von Shandong gelegene Stadt Heze musste 360.000 Yuan (50.775 Euro) Strafe zahlen und war die einzige Stadt, die in diesem Zeitraum zu einer Buße wegen ökologischer Schädigung durch Luftverschmutzung verurteilt wurde.

„Die Shandonger Vorschriften zum ökologischen Ausgleich bei Luftverschmutzung zahlen sich aus“ zitierte die Changjiang Times den stellvertretenden Leiter des Büros für Umweltschutz in Hubei.

Die durchschnittliche Feinstaubkonzentration des Faktors PM2,5 belief sich in Shandong in den ersten drei Quartalen des Jahres 2015 auf 67 Mikrogramm pro Kubikmeter – ein Rückgang von 15,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die PM10-Dichte sank um 12,2 Prozent auf 122 Mikrogramm pro Kubikmeter, die von Schwefeldioxid um 23,2 Prozent auf 43 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die Stickstoffdioxid-Konzentration hat um 11,6 Prozent auf 38 Mikrogramm pro Kubikmeter abgenommen.

Auch die Provinz Hubei führte Ende 2015 neue Vorschriften im Hinblick auf die Schadstoffreduktion ein und entlohnt ihre Städte mit 300.000 Yuan (42.312 Euro) für jedes reduzierte Mikrogramm pro Kubikmeter. Das Hubeier Evaluierungssystem beschränkt sich dabei auf die PM2,5- und PM10-Feinstaubwerte.

Um stark verschmutzten Städten bei der Eindämmung der Luftverschmutzung unter die Arme zu greifen, bietet die Zentralregierung darüber hinaus Fonds an.

Im Zeitraum von 2013 bis 2015 schüttete das Finanzministerium 27,1 Milliarden Yuan (3,82 Milliarden Euro) an Belohnungsgeldern an die Städte Beijing und Tianjin, die Provinz Hebei sowie die Gegenden im Jangtse- und Perlflussdelta aus.

 
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