China ist ein Land der demokratischen Entscheidungsfindung, entschlossen in seinem Kampf gegen Korruption. Es ist Weltwirtschaftsmotor mit einem nachhaltigen Entwicklungsmodell. Es ist ein Land der Religionsfreiheit und eines integrativen Patriotismus, welches Frieden und Wohlstand für sich und die Welt wünscht. Nur vorurteilsfrei lässt sich das China der Gegenwart wirklich verstehen. 

Chinas derzeitige jährliche politische Hochsaison bietet Beobachtern einen einmaligen Einblick, um Chinas Entwicklung und seine Zukunftsaussichten besser zu verstehen.

Doch wenn das Land und die jährlichen zweiwöchigen Tagungen weiterhin nur durch die westliche Brille gesehen werden, können die gezogenen Schlussfolgerungen nur defizitär bleiben.

Beobachter sollten sich von einer Reihe von überkommenden Vorurteilen freimachen, wenn sie wirklich objektiv sein und das China der Gegenwart verstehen wollen.

1. Vorurteil: China ist keine Demokratie und wichtige Entscheidungen spiegeln nicht den Volkswillen wider 

Das Wesen jeder Demokratie ist es, verantwortlich für das eigene Volk zu sein.

In einigen Staaten hat die Gewaltenteilung jedoch zu einem politischen Stillstand geführt. Verbitterung zwischen Parteien nimmt ständig zu und die Opposition widerspricht allem, ohne sich jemals einer wahren Diskussion zu stellen.

Familien und Interessengruppen nehmen mit Geld Einfluss auf Wahlen, um ihre versteckten Ziele zu verfolgen. Diese Spielart der Demokratie kann kaum zu einer Regierungsführung führen, die vom Volk benötigt wird, auch wenn sie noch so „schön“ erscheinen mag.

Realistisch betrachtet beweist Chinas demokratische Entscheidungsfindung eine relativ hohe Qualität und Effizienz.

Als eine multiethnische Nation mit großer Bevölkerung und Landesfläche, schätzt China die Findung eines Konsens durch breitangelegte Konsultationsprozesse, bevor Maßnahmen ergriffen werden.

Die Erstellung des 13. Fünfjahresplans für die Volkswirtschaft und die soziale Entwicklung ist ein Ausdruck dieser Bemühungen.

Ein von der der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) aufgestelltes Team stellte den Entwurf nach etwa neun Monate vor, welcher die Ziele der nationalen Entwicklung in den Jahren 2016 bis 2020 benennt.

In dieser Zeit, beginnend im Januar 2015, hat das Team Meinungen aus allen Gesellschaftsschichten eingeholt und analysiert, um so viele von ihnen wie möglich einzubeziehen.

Diese Vorschläge dienten als Orientierung bei der Entstehung des 13. Fünfjahresplans. Ein Entwurf des Plan wurde später, nach umfassenden Beratungen und Einbeziehung aller gesellschaftlichen Bereiche, erstellt.

Der Entwurf wurde dem Nationalen Volkskongress (NVK) während seiner jährlichen Sitzung zur Durchsicht überreicht.

Einmal verabschiedet, wird der Plan der KPCh als Ausdruck des Volkswillen im ganzen Land Umsetzung finden.

Die wissenschaftliche und effektive Entscheidungsfindung und deren Durchführung stellen einen enormen Vorteil des demokratischen Systems Chinas dar.

Derzeit konzentriert sich China darauf, sein Ziel des bescheidenen gesellschaftlichen Wohlstands zu erreichen, welches das wichtigste Anliegen des Volkes darstellt. Eine der Zielvorgabe ist es, bis 2020 mehr als 70 Millionen Menschen aus der Armut herauszuführen – eine Zahl, größer als die Bevölkerung Englands oder Frankreichs. Dieses Ziel geht nicht nur einher mit den grundsätzlichen und langfristigen Interessen des Volkes, sondern kann auch als Wahrung der Menschenrechte verstanden werden.

2. Vorurteil: Die Ein-Parteien-Herrschaft kann Korruption nicht beseitigen 

Geschichtlich betrachtet ist Korruption nicht etwa ein Resultat des politisches Systems, sondern steht in Verbindung mit Phasen der wirtschaftlichen Entwicklung. Im Verlauf der Industrialisierung war Korruption in westlichen Staaten weit verbreitet wegen der schnellen Akkumulation von Vermögenswerten und einem Mangel an Aufsicht. Natürlich hat auch die KPCh Probleme mit ihren mehr als 87 Millionen Mitgliedern. Doch glücklicherweise ist sie sich immer mehr darüber im Klaren, dass die Nicht-Bestrafung von Fehlverhalten, eine Beleidigung 1,3 Milliarden Bürger darstellt. Daher betont die KPCh die strikte Aufsicht seiner Mitglieder.

Die Entschlossenheit der Partei Null-Toleranz gegenüber Korruption zu zeigen, wurde in den letzten drei Jahren durch die Untersuchung der Verstöße von Zhou Yongkang und Ling Jihua demonstriert.

Zudem hat sich China durch internationale Kooperationen für eine Rückführung von korrupten Landesflüchtigen eingesetzt, damit diese keinen Unterschlupf finden, um einer Strafverfolgung zu entgehen.

Die Kampagne der KPCh gegen Korruption gewinnt an Boden und verbessert nicht nur die „Soft Power“ der Partei, sondern bietet der internationalen Gemeinschaft auch ein Beispiel für den gemeinsamen Kampf gegen Korruption.

3. Vorurteil: Chinas Entwicklungsmodell ist nicht nachhaltig 

Es stimmt, dass China sich in seiner Entwicklung ständig mit Problemen und Herausforderungen konfrontiert sieht, doch die klischeehafte Voraussage eines kommenden Zusammenbruch Chinas, zu welcher sich ausländische Beobachter oft hinreißen lassen, ist ausgeblieben.

Es erscheint jedoch unwahrscheinlich, dass solche Rhetorik dieses Jahr ihr Ende findet.

Nach mehr als 30 Jahren der Reform- und Öffnungspolitik wurde bisher jeder Fünfjahresplan vollständig umgesetzt. Dies liegt vor allem an der Setzung realistischer Entwicklungsziele und der Regierungsführung durch die KPCh.

Chinas wirtschaftliche Grundlagen sind weiterhin robust und die Wirtschaft in keiner schlechten Lage. Zudem beweisen die politischen und sozialen Bedingungen eine hohe Stabilität.

Die KPCh wird weiterhin den Fortschritt sicherstellen mit der Umsetzung der „Vier umfassenden Reformen“ sowie der Verfolgung der fünf Entwicklungskonzepte Innovation, Koordination, grüne Entwicklung, Offenheit und Teilhabe. All dies sind Fakten, welche deutlich machen, dass die Reformen des Landes beständig Früchte tragen.

4. Vorurteil: Chinas Konjunkturabschwächung wirkt sich negativ auf die Weltwirtschaft aus 

Dieses Argument ignoriert die Möglichkeiten, welche Chinas wirtschaftliche Bedeutsamkeit und Potenzial mit sich brachten.

China ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt und sein Wachstum von 6,5 Prozent ist ein Motor der Weltwirtschaft. Das Wachstum der Vereinigten Staaten wurde von der OECD in ihrem Interim Economic Outlook dieses Jahr auf 2 Prozent und 2,2 Prozent im nächsten Jahr veranschlagt. Das Wirtschaftswachstum Japans werde bei 0,8 Prozent in diesem und bei 0,6 Prozent im nächsten Jahr liegen.

China besitzt jedoch, trotz eines gedämpften Wachstums in einigen entwickelten Küstenregionen, immer noch ein großes Entwicklungspotenzial im Binnenland.

Chinas Wille, die ökonomische Schieflage zwischen den Regionen zu überwinden, verspricht enorme Potenziale für zukünftiges Wirtschaftswachstum. Um noch bessere Bedingungen für Investoren aus aller Welt zu schaffen, fördert China außerdem neue Dynamiken im Zuge seiner wirtschaftlichen Öffnung.

Viele Beobachter glauben, dass die gegenwärtige Konjunkturabschwächung tatsächlich ein Signal für die zunehmend herangereifte Wirtschaft Chinas sei und diese neue Normalität solle von China und der Welt anerkannt werden. Sie glauben, dass China weiterhin ein wichtiger Motor der Weltwirtschaft sein werde.

5. Vorurteil: China erhöhte Militärausgaben stellen eine Bedrohung dar 

Um Chinas Militärausgaben besser zu verstehen, ist es anzuraten, zuerst einen Blick auf US-Präsident Barack Obamas neueste Ansprache zur Lage der Union zu werfen. „Wir geben mehr Geld für unser Militär aus als die nächsten acht Länder zusammen. Unsere Truppen stellen die beste Streitkraft der Weltgeschichte dar“, sagte der US-Präsident. „Kein Land greift uns direkt an oder unsere Verbündeten, weil sie wissen, dass dies ihr Untergang sein würde.“

Im Gegensatz dazu lagen Chinas Militärausgaben lange Zeit auf einem niedrigen Niveau und erschwerten den Aufbau einer angemessenen nationalen Verteidigung. Selbst der gegenwärtige Ausgabenanstieg zeigt Chinas beeindruckende Zurückhaltung.

Dass einige Länder China tadeln, hat zweifellos andere Beweggründe.

Chinas verfolgt eine Strategie der aktiven Verteidigung. Es wird niemals andere Staaten angreifen, wenn diese nicht zuerst attackieren, aber auch nicht darauf verzichten zurückzuschlagen.

Die friedliche Entwicklung Chinas hat bisher signifikant dazu beigetragen, die Gefahr eines Weltkrieges zu verringern.

6. Vorurteil: Es herrscht ein irrationaler Nationalismus in China 

In einem gewissen Sinne wandeln sich viele Orte in China zu Einwanderungsstädten, in denen viele Ausländer leben und investieren. Chinesen heißen sie willkommen, obwohl China ein Jahrhundert lang von ausländischen Aggressoren gedemütigt wurde, vom Ausbruch des ersten Opiumkrieges Mitte des 19. Jahrhunderts bis zur Gründung des Neuen Chinas.

Heute nimmt die umfassende Stärke des Landes (Comprehensive National Power) beständig zu und der Nationalstolz sowie der nationale Zusammenhalt verstärken sich.

Doch der chinesische Bevölkerung steigt der Patriotismus nicht zu Kopf. Man versteht, dass Patriotismus in einer vernünftigen, friedlichen und integrativen Weise gelebt werden und die Liebe zum Vaterland einen zu Fleiß und einer friedlichen Entwicklung anspornen sollte.

China wird niemals die Entstehung eines nationalistischen Extremismus zulassen, in dem Wissen, dass diese Denkweise das Land in Gefahr brächte. Sie ist unvereinbar mit der friedlichen Ideologie der KPCh.

Zudem ist die integrative Kraft der chinesischen Kultur ein wirksames Mittel gegen das Aufkommen eines bornierten Nationalismus.

7. Vorurteil: China hat keine Religionsfreiheit 

Menschen, die dieser Ansicht sind, sollten China einen Besuch abstatten und Zeugen der Besinnlichkeit zu Weihnachten oder der frommen Gebete in den Moscheen werden. Würde die Regierung tatsächlich die Religionsausübung unterdrücken, gäbe es solche Szenen nicht.

Der Respekt der chinesischen Regierung gegenüber der Religionsfreiheit liegt zu einem großen Teil in der profunden Kultur und Traditionen begründet. Geschichtlich betrachtet, gab es in China kaum jemals Feindseligkeiten zwischen Religionen oder gar Religionskriege. Dieser Respekt ist auch fester Bestandteil des chinesischen Rechts, welches die Religionsfreiheit der Bevölkerung beschützt.

Laut internationaler Übereinkommen ist es die Entscheidung eines jeden Landes, die Entscheidung, ob und was Verehrung erfahren kann, vom Landesrecht abhängig zu machen. Falls ein Individuum ein Verbrechen begeht oder terroristischen Aktivitäten im Namen einer Religion nachgeht, müssen diese Vergehen dem Gesetz nach geahndet werden.

8. Vorurteil: China hat keine Internetfreiheit 

China hat mit mehr als 600 Millionen die meisten Internetnutzer der Welt und brachte Internetriesen wie Baidu, Alibaba und Tencent hervor.

Sobald man Chinesisch versteht und in China lebt, erkennt man, wie heiß verschiedene Themen auf chinesischen Internetseiten und Diskussionsforen debattiert werden. Auch auf der politischen Bühne, welche auch ausländische Medien begrüßt, wird zu den jährlichen Sitzungen des Nationalkongresses und der Konsultativkonferenz eine große Zahl an Meinungen und Vorschlägen von Internatsnutzern unterbreitet.

Als souveräner Staat kann das Internet in China nicht außerhalb des Rechts stehen. Ausländische Internetfirmen müssen chinesischen Gesetzen folgen, um auf dem Markt zugelassen zu werden. Die chinesische Regierung hat die Kontrolle von illegalen Kommentaren im Internet verschärft und wird nicht tolerieren, dass der Westen das Internet dafür nutzt, Chinas ökonomische und gesellschaftliche Entwicklung zu beeinträchtigen.

Viele Staaten haben Gesetze, die die Nutzung des Internets kontrollieren und China wird die Regulierung des Internets weiter verbessern.

9. Vorurteil: China verfolgt eine Militarisierung des Südchinesischen Meers 

Die Inseln im Südchinesischen Meer wurden zuerst entdeckt, benannt und benutzt von Chinesen und China war das erste Land, welches Hoheitsgewalt über sie ausübte und wird dies auch in Zukunft sein.

Tatsächlich wünschen sich alle Staaten der Region Frieden, Sicherheit und Stabilität. China und der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) bemühen sich in Beratungsgesprächen aktiv und beständig um die Ausarbeitung eines Verhaltenskodex für alle betroffenen Staaten im Südchinesischen Meer.

Bevor die USA ihre neue Strategie für den Asiatisch-Pazifischen Raum vorstellten, war die Region lange Zeit über friedlich. Doch nun wurde die Region in Unruhe versetzt, nachdem US-Amerikanische Flugzeuge und Kriegsschiffe ganzjährig die Staaten der Region mit zunehmender Häufigkeit überwachen. Dies stellt die größte Gefahr für die Militarisierung des Südchinesischen Meers dar.

China hat niemals die Schifffahrtsfreiheit im Südchinesischen Meer beschränkt. Ironischerweise haben die USA China dazu aufgerufen, das Seerechtsübereinkommen der Vereinten

Nationen (UNCLOS) von 1982 zu befolgen, obwohl sie dieses selbst nicht anerkennen.

10. Vorurteil: Die „One Belt, One Road“-Initiative ist ein geopolitisches Werkzeug 

Die „One Belt, One Road“-Initiative gehört nicht China allein. Sie gehört der gesamten Welt.

Ohne einzelne Staaten auszuschließen, verbindet die Initiative als Handels- und Infrastrukturnetzwerk entlang der Routen der antiken Seidenstraße Asien mit Europa und Afrika. Ihre Wirkkraft strahlt bis über die Ozeane nach Amerika. Jedes interessierte Länder oder Region ist dazu eingeladen dem Netzwerk beizutreten.

Chinas Bemühungen den Fortschritt der „One Belt, One Road“-Initiative voranzubringen, namentlich dem Aufbau des Silk Road Funds und der Etablierung der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB), wurden international von vielen Ländern positiv aufgenommen. Auch zukünftige Kooperationen werden unter dem Grundsatz der gemeinschaftlichen Konsultation, Konstruktion und Nutzung ausgeführt, zum Wohle der gemeinsamen Entwicklung und des Wohlstands.