Apple Inc. hat die Exklusivität am Gebrauch der Marke „iPhone“ in China verloren und muss sie nun mit einem in Beijing ansässigen Hersteller von Lederprodukten teilen. 

Der oberste Volksgerichtshof der Stadt Beijing hat zu Gunsten des Unternehmens Xintong Tiandi Technology (Beijing) Ltd. entschieden, das eine Reihe von Lederprodukten, wie Smartphone-Hüllen und Handtaschen mit dem Namen „IPHONE“ verkauft.

Im Jahr 2002 beantragte Apple das Markenrecht an „iPhone“ für seine elektronischen Geräte in China, das jedoch erst im Jahr 2013 genehmigt wurde.

Im Jahr 2007 reichte Xintong Tiandi einen Antrag für das Markenrecht an seiner Marke „IPHONE“ ein, im gleichen Jahr wurde die erste Generation des Apple iPhones in den USA auf den Markt gebracht.

Um die Exklusivrechte an seiner Marke „iPhone“ in China zu erhalten, wandte sich Apple im Jahr 2012 an die chinesische Behörde für Markenzeichen. Doch dort wurde das Unternehmen abgelehnt, denn Apple konnte nicht belegen, dass der Name „iPhone“ vor der Registrierung von Xintong Tiandi im Jahre 2007 eine bekannte Marke in China war.

Daraufhin reichte Apple Klage an einem Beijinger Gericht ein, das jedoch gegen Apple entschied. Infolgedessen ging Apple in die nächste Instanz und reichte Klage beim Obersten Volksgerichtshof der Stadt Beijing ein.

Das Gericht befand allerdings, dass das Unternehmen das iPhone erst ab dem Jahr 2009 auf dem chinesischen Festland verkaufte. Im abschließenden Urteil heißt es, dass Xintong Tiandi den Markennamen weiterhin für den Verkauf seiner Produkte verwenden kann.

Apple äußerte sich nicht zu der gerichtlichen Entscheidung.

Das Gerichtsurteil kam zu einem Zeitpunkt, an dem Apples Quartalsgewinne einen 13-prozentigen Rückgang verbuchten, da der Verkauf von iPhones fiel. Durch einen Rückgang der Nachfrage nach iPhones war China mit einem Umsatzeinbruch von 26 Prozent auf 10,86 Milliarden Euro (12,49 Milliarden US-Dollar) eine Schwachstelle.

Xintong Tiandi bestätigte den Gerichtsbeschluss auf seiner Webseite und nannte ihn einen Erfolg für den freien Konsumentenmarkt.

James Yan, Analyst bei Counterpoint Technology Market Research mit Sitz in Beijing, sagte: “Die Niederlage im Kampf um das Markenrecht wird weder auf Apples Marke noch auf sein Image einen großen Einfluss nehmen. Jedoch könnten die Konsumenten beim Kauf von Lederprodukten der Marke „IPHONE“ verwirrt werden, denn sie wissen nicht, ob jene Produkte von Apple oder einem Produzenten, der den Namen kopiert, hergestellt werden.“

Zhu Dalin, Analyst bei der in Beijing ansässigen Internetberatungsfirma Analysys International, stimmte zu. Zhu sagt, der Einfluss von Xintong Tiandi sei sehr gering und stelle sowieso keine Bedrohung für Apple dar. Außerdem konzentriere sich Apple auf elektronische Geräte, wie Smartphones und iPads.