Die Zeiten, in denen von Beamten horrende Summen für Geschenke, Bankette und Reisen ausgegeben wurden, ohne disziplinäre Folgen zu fürchten, sind vorbei und kommen auch Verbrauchern zugute. 

Am Sonntag jährte sich zum vierten Mal die Einführung der Sparsamkeitsvorschriften für Parteimitglieder und Staatsdiener, welche Empfänge auf dem roten Teppich und die Nutzung von staatlichen Transportmitteln für private Zwecke verbietet, Pro-Forma-Treffen einschränkt, Verkehrsbehinderungen wie Straßensperrungen einen Riegel vorschiebt und Bescheidenheit bei offiziellen Essen, Reisen und Unterkünften verordnet.

Nach vier Jahren zeigt die Kampagne immer noch keine Schwäche und geht nach wie vor mit unermüdlicher Härte vor, da die Zentralbehörden danach streben, die Öffentlichkeit durch die Verfolgung von „Tigern“ (korrupte hochrangige Beamte) und „Fliegen“ (korrupte Beamte in mittleren und unteren Laufbahnen) für sich zu gewinnen.

Der Anti-Korruptionsbehörde der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zufolge wurden in den letzten vier Jahren nahezu 200.000 Parteimitglieder und Staatsdiener für Regelverletzungen bestraft. Dabei wurde auch vor hohen Positionen nicht Halt gemacht. Die betreffenden Personen waren in insgesamt 146.400 Fälle verwickelt, wovon rund ein Viertel die Nutzung von öffentlichen Fahrzeugen und das Dinieren auf Staatskosten umfasst, wie die Zentrale Disziplinarkommission der KPCh berichtet.

Korruption bekämpfen und Vertrauen schaffen 

Der Chefkoch Gu Jiuru von Quanjude, einer für ihre Peking-Ente berühmten Restaurantkette, wurde auf wirtschaftlichen oder staatlichen Empfängen öfter Zeuge von „Korruption am Tisch“. Dabei wurde der Qualität des Essens weniger Beachtung geschenkt als dem Preis und daher blieb es oft unangetastet. Diese Verschwendung sei mittlerweile eine Seltenheit, so Gu, der froh darüber ist, auch wenn seine Umsätze darunter etwas gelitten haben.

Tatsächlich wurde dem Gaststättengewerbe mit den neuen Vorschriften ein heftiger Schlag versetzt und viele hochkarätige Restaurants wie Quanjude verbuchten Umsatzeinbußen. Das Gewinnwachstum der Branche verlangsamte sich im Zuge dessen in den Jahren 2013 und 2014. „Das Gebot zur Bescheidenheit hat viel zu diesem Niedergang beigetragen“, so Wang Yukai, ein Professor der Chinesischen Akademie für Regierungsführung.

Viele Marken für Speisen und Getränke, die für ihre Luxusartikel berühmt waren, haben ihre Preise mittlerweile reduziert, sich der prunksüchtigen Verpackungen entledigt und mehr Niedrigpreisprodukte im Angebot, die den Massenmarkt der Durchschnittsbürger ansprechen. Auch Restaurants, Floristen und einige andere Unterhaltungseinrichtungen haben – zugunsten von normalen Verbrauchern – ihre Preise gesenkt, wie der Experte für Stadtplanung Luo Xiaomin aus der regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing anmerkt.

Die Sparsamkeitskampagne zeigt auch deutliche Fortschritte im Bereich staatlicher Fahrzeuge. China hat im Zuge der Kampagne überschüssige Autos von Beamten räumen lassen und versteigert und damit rund 1,4 Milliarden Yuan (174 Millionen Euro) beim Erwerb und dem Unterhalt von Fahrzeugen eingespart.

Unermüdliche Anstrengungen 

Den ersten Vorschriften zur Sparsamkeit der KPCh folgten mehr als ein Dutzend weitere, welche die Vorzüge für Beamte standardisieren und die Korruption verringern. Im Laufe des intensivierten Kampfes gegen die Korruption werden nonkonforme Beamte namentlich erwähnt und auch kleinste Vergehen bestraft.

Seit August 2013 unterhält die Zentrale Disziplinarkommission ein monatliches Meldesystem, welches die Einhaltung der landesweiten Sparsamkeitsvorschriften beaufsichtigt und Schuldige aller Ebenen auf seiner Internetseite benennt und beschämt.

„Die strikte Konformität führt zu Respekt. Es ist eine Einschränkung und zugleich ein Schutz“, wie ein anonym-bleibender Beamter der Provinz Hainan erklärt. Ihm zufolge wird die strenge Disziplin Korruption unter Staatsdienern verhindern.

Statistiken der Zentralen Disziplinarkommission deuten jedoch darauf hin, dass noch ein weiter Weg zu gehen ist. Die Daten zeigen, dass von Januar bis Oktober 2016 insgesamt 33.532 Vergehen gemeldet wurden und damit bereits so viele wie für das gesamte Vorjahr.

Professor Wang Yukai warnt, dass Fehlverhalten und unerwünschte Arbeitsweisen wieder aufkommen könnten, falls sich die disziplinären Einschränkungen lockern würden. Die Umsetzung der Sparsamkeitskampagne müsse fortgeführt und jedes Jahr strenger werden, um gute Arbeitsweisen zum Standard zu machen und die Öffentlichkeit echte Veränderungen sehen zu lassen, wie Li Kang von der Akademie für Sozialwissenschaften der Provinz Jiangxi anrät.