Die chinesische Regierung wird ab 2017 bei der Bewertung von Beamten umweltbezogenen Leistungskriterien erstmals mehr Geltung einräumen als solchen für das Wirtschaftswachstum.
Als Teil der neuen Maßnahmen werden die Leistungen von Staatsdienern nach umweltlichen Indikatoren, einschließlich Ressourcennutzung, Umweltqualität und -schutz, umweltfreundlichen Lebensweisen und öffentlicher Zufriedenheit beurteilt, wie Zhao Chenxin, Sprecher der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, mitteilte. Dies sei das erste Mal in der Geschichte der Volksrepublik China, dass dem Umweltschutz eine höhere Bedeutung als der wirtschaftlichen Entwicklung bei der Beurteilung von Staatsdienern beigemessen werde.
Dem System des Ökologischen Entwicklungsindex zufolge, welches letzten Dezember als Teil des staatlichen Maßnahmenkatalogs veröffentlicht wurde, findet Wirtschaftswachstum nur noch mit 9,2 Prozent Eingang in die Evaluationen und wird damit sehr viel weniger wichtig als die Umweltkategorien.
Bereits 2011 wurde in manchen Orten des nordwestchinesischen Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang damit begonnen, dem Umweltschutz eine höhere Priorität einzuräumen, indem zugleich die Bedeutung des Wirtschaftswachstums weniger stark betont wurde.
Der Mongolische Autonome Bezirk Bortala ordnete 2011 an, dass der Kreis Arixang das regionale BIP nicht mehr länger als einen Indikator für die Bewertung von Staatsdienern nutzen sollte. Der Kreis führte anschließend seine Nichteisen-Metallindustrie zusammen und restrukturierte sie, schloss untaugliche Fabriken und verbot ungehinderten Bergbau.
Während das Wirtschaftswachstum als Kriterium teils vollständig abgeschafft und teils in den Hintergrund gerückt wurde, hat Xinjiang auch ein Pilotprojekt gestartet, um die Wachstumsziele in verarmten Bezirken zu senken. 2010 wurde das regionale BIP-Ziel des Bezirks Yumin proaktiv gesenkt und damit dem Umweltschutz und dem nachhaltigen Wirtschaften vor Ort der Weg geebnet. Im selben Jahr sank die industrielle Wertschöpfung des Bezirks von 100 Millionen Yuan (13,7 Millionen Euro) auf 60 Millionen Yuan (8,27 Millionen Euro).
Um verschmutzungsbekämpfende Maßnahmen zu fördern, hat das Ministerium für Wasserressourcen jüngst ein neues System etabliert, um die Leistung von Staatsdienern zu evaluieren. Das Ministerium wird die Einführung des System in diesem Jahr und im nächstem Jahr überwachen und prüfen.
Seit 2016 hat das Umweltministerium Beamte in Führungspositionen über die Luftqualität befragt. Im letzten April wurden Staatsdiener aus fünf Provinzen über die steigenden Mengen von Schadstoffen und Verstößen gegen das Umweltrecht befragt. Vom Ministerium veröffentlichte Daten zeigen, dass seit dem 5. Dezember 2016 insgesamt 295 Unternehmen auf die Liste gesetzt und wegen Umweltverstößen diszipliniert wurden. 18 Menschen wurden verhaftet und 275 verhört.
