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Beamte haften für mangelnden Umweltschutz
2017-04-19
 

Seit 2015 führt China zentrale Umweltprüfungen in den Regionen durch. Anhand der Inspektionsberichte werden Gegenmaßnahmen entworfen und Verantwortliche bestraft. Besondere Aufmerksamkeit erhalten die zuständigen Lokalbeamten.

Umweltprüfungen förderten Nachlässigkeiten in allen sieben untersuchten Regionen zutage.

Mehr als 3.100 Regierungsbeamte mussten sich für eine mangelnde Umsetzung von Umweltschutzmaßnahmen verantworten. Bei den letzten Umweltinspektionen durch nationale Behörden wurden in allen sieben untersuchten Regionen Probleme aufgedeckt.

Seit Ende November hat der Staatsrat, Chinas Kabinett, Inspektoren für einmonatige Prüfungen in die Städte Beijing, Shanghai und Chongqing sowie in die Provinzen Gansu, Guangdong, Hubei und Shaanxi entsandt. Gemäß dem Umweltschutzministerium wurden bei den Kontrollen mehr als 15.000 Verstöße festgestellt.

Alle sieben zwischen Dienstag und Freitag veröffentlichten Inspektionsberichte bemängelten, dass sich die Verwaltungen nicht ausreichend auf die Umwelt konzentriert haben, ein Versäumnis, das in einigen Regionen zu einer Verschlechterung der Luft- und Wasserqualität geführt hat.

Die Provinz Gansu hat zum Beispiel 2013 Pläne zur Kontrolle der Luftverschmutzung ausgearbeitet. Die Inspektoren haben allerdings entdeckt, dass die Maßnahmen nicht vollständig umgesetzt oder die Leistungen der Stadtverwaltungen nicht komplett erfasst wurden. Daher wurden die Luftverschmutzungs-Reduktionsziele 2014 und 2015 nicht eingehalten.

Auch in Beijiing stießen die Inspektoren auf einen Mangel an Prüfungen. Sieben Bezirke konnten die Ziele für 2014 nicht einhalten, woraufhin die Stadt weder die Informationen veröffentlicht noch die verantwortlichen Beamten bestraft hat.

„Einige verantwortliche Beamte haben zugegeben, dass Zusagen für eine Priorisierung des Umweltschutzes bloße Lippenbekenntnisse waren“, lässt sich im Inspektionsprotokoll der Provinz Hubei nachlesen.

Laut Han Zheng, dem Parteichef Shanghais, haben die zahlreichen von Inspektoren festgestellten Verstöße gezeigt, dass das Umweltschutzbewusstsein in seiner Stadt ungenügend war.

„Wir müssen die entscheidende Bedeutung des Schutzes der Umwelt anerkennen und dringend gegen die Verschmutzung angehen“, sagte Han.

Die letzte Inspektionsrunde hat auch festgestellt, dass sich die Wasserverschmutzung zu einer weit verbreitete Herausforderung entwickelt hat, mit ungeklärten Abwässern, die in vielen Gebieten, einschließlich Beijings und Shanghais, direkt in die Flüsse gelangen.

30 Prozent der aufgrund ihrer schlechten Leistung verantwortlich gemachten Beamten entstammten der Provinz Shaanxi. Entdeckt wurden dort mehrere im Bau befindliche, kohleabhängige Projekte, darunter Kraft- und Chemiewerke, welche die Bestimmungen der Zentralregierung verletzten. Die Wirtschaftsbehörde der Provinz scheitert seit zwei Jahren an ihren Zielen zur Reduktion des Kohleverbrauchs.

In den sieben untersuchten Regionen wurden mehr als 4.600 Beamte aufgefordert, Fragen der Inspektoren zu beantworten, während 265 für die Verschmutzungen verantwortliche Personen inhaftiert wurden.

Insgesamt mussten mehr als 12.000 Unternehmen, die Umweltbestimmungen missachtet haben, zur Reduzierung der Emissionen ihre Anlagen modernisieren oder zumachen. Ungefähr die Hälfte dieser Firmen befand sich in Guangdong, wo sich die Geldstrafen für verschmutzende Unternehmen auf 138 Millionen Yuan (etwa 19 Millionen Euro) beliefen.

Die sieben Regionen wurden aufgefordert, dem Staatsrat innerhalb von 30 Arbeitstagen einen öffentlich zugänglichen Berichtigungsplan vorzulegen.

Die zentralen Umweltinspektionen begann im Januar 2015 mit der Untersuchung Hebeis als Pilotprojekt. Im letzten Jahr fand dann eine umfassende Untersuchung in 15 Provinzen statt. Die verbleibenden 15 Provinzregionen werden in einer neuen Inspektionsrunde in diesem Jahr überprüft, die noch in diesem Monat beginnen soll.

 
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