Der 26. April ist der Welttag des geistigen Eigentums. Chinas Bemühungen um den Schutz des geistigen Eigentums machen große Fortschritte und zeigen erste Erfolge. Allerdings gibt es noch eine gewisse Differenz zu Erwartungen der Öffentlichkeit. Urheberrechtsverletzungen, bösartig zuvorkommende Markeneintragung und Schwierigkeiten bei der Wahrung der Eigentumsrechte sind weiterhin große Probleme.
Der Direktor der chinesischen staatlichen Behörde für geistiges Eigentum, Shen Changyu, meinte, in den vergangenen Jahren habe China den Schutz des geistigen Eigentums stets weiter intensiviert. Besonders sei der Aufbau eines Gesetze-Kanons mit dem Patent-Gesetz und dem Urheberrechtsgesetz an der Spitze stetig vorangetrieben worden. Dies habe viele Probleme beim Schutz des geistigen Eigentums gelöst:
„Es geht um die vierte Revidierung des Patentgesetzes. Insgesamt sind 33 Paragraphen revidiert worden. Ein wichtiger Paragraph befasst sich mit dem Strafmaß für bösartige Rechtsverletzungen. Die Revidierung des Patentgesetzes ist bereits in den diesjährigen Plan des Staatsrats über die Gesetzgebung aufgenommen worden. Gemäß der Revision soll die Entschädigungssumme erheblich erhöht werden."
Darüber hinaus hat China kontinuierlich den Schutz des geistigen Eigentums intensiviert. Dabei konnten einige Erfolge erzielt werden. So haben die staatliche Behörde für geistiges Eigentum, die Hauptbehörde für Industrie und Kommerz und die Urheberrechtsbehörde gemeinsam mehrere spezielle Maßnahmen zur Gesetzvollstreckung erarbeitet. Die staatliche Behörde für geistiges Eigentum hat vor kurzem die „Vorschläge zum strengeren Schutz des Patentes" vorgelegt. Auch der Aufbau der Zentren zum Schutz des geistigen Eigentums wird vorangetrieben. Statistiken zufolge wurden im vergangenen Jahr insgesamt rund 50.000 Patentfälle behandelt, was einem Wachstum von 36,5 Prozent entspricht. Allerdings musste Shen zugeben, dass die Erfolge beim Schutz des geistigen Eigentums in China noch eine gewisse Differenz zu den Erwartungen der Gesellschaft aufwiesen. Deshalb müsse der Schutz noch weiter verstärkt werden.
China ist ein Staat mit viel Potenzial für gute Erfindungen. In den vergangenen Jahren hat sich die Zahl der privaten Entwicklungen und Erfindungen in China immer weiter vergrößert. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Patentanmeldungen um 21,5 Prozent auf rund 1,3 Millionen gestiegen. Außerdem wurden mehr als 40.000 internationale Patentanmeldungen bearbeitet. Die Zahl der inländischen gültigen Erfindungspatente übertraf eine Million. Shen fügte hinzu, demnächst solle überlegt werden, wie solche Ressourcen besser genutzt werden könnten:
„Zunächst sollten passende Mechanismen etabliert werden. Das heißt, die Reform der Vorteilsverteilung des geistigen Eigentums sollte kontinuierlich vertieft und die Probleme bezüglich des Eigentumsrechts, des Behandlungsrechts und des Vorteilsrechts des geistigen Eigentums sollten gelöst werden. Zweitens sollten Betriebsplattformen des geistigen Eigentums eingerichtet werden. Drittens sollte die Branche gefördert werden. In diesem Zusammenhang sollte die Industrie ausgebaut werden, die von Patenten profitiert. Dadurch wird die Umwandlung bzw. Optimierung der Branche vorangetrieben, was auch die Entwicklung der Realwirtschaft ankurbelt."
