Bei der Erreichung der diesjährigen Ziele zum Abbau von Überkapazitäten befindet sich China auf einem guten Weg. Auf einer Sitzung des Staatsrats wurde am Mittwoch das weitere Vorgehen beschlossen.

China wird weiterhin veraltete Produktionskapazitäten abbauen, insbesondere in den Bereichen Eisen und Stahl, Kohlebergbau sowie Kohlekraftwerke, um die für dieses Jahr veranschlagten Ziele erreichen zu können.

Die Entscheidung wurde am Mittwoch auf einer von Ministerpräsident Li Keqiang geleiteten Sitzung des Staatsrats getroffen.

Li erhielt Berichte über die letzte Entwicklung der diesjährigen Kampagne zum Abbau von Überkapazitäten in den Bereichen Eisen und Stahl, Kohlebergbau und Kohlekraftwerke, sowie Inspektionsergebnisse über die Entwicklung in der Beton- und Glasproduktion.

Li sagte, dass Reformen den Weg für einen Abbau von Überkapazitäten ebnen, ein elementarer Bestandteil der angebotsseitigen Strukturreform.

„China übernimmt die Initiative zur Reduktion der Produktionskapazitäten auf Grundlage seiner nationalen Bedingungen. Die Anstrengungen sollen das Wachstumsmodell und die Wirtschaftsstruktur in Richtung neuer wirtschaftlicher Triebkräfte verschieben“, fügte er hinzu.

Der Arbeitsbericht der Regierung, den Li im März vorgestellt hat, zielt auf den Abbau von Überkapazitäten in der Eisen- und Stahlproduktion um 50 Millionen Tonnen, 150 Millionen Tonnen im Kohlebergbau, sowie die stufenweise Reduktion kohlebasierter Stromerzeugung um mehr als 50 Millionen Kilowatt innerhalb dieses Jahres.

Bis Mittwoch wurden Eisen– und Stahlkapazitäten von 31,7 Millionen Tonnen sowie Kohlekapazitäten von 68,97 Millionen Tonnen abgebaut, was 63,4 Prozent beziehungsweise 46 Prozent der jeweiligen Jahresziele entspricht.

Auf der Sitzung wurde neben der Beseitigung illegaler Produktion und der Verhinderung eines erneuten Aufflammens stillgelegter Produktion auch beschlossen, dass weitere auf Marktregeln und entsprechende Gesetze basierende Maßnahmen zum Abbau veralteter Kapazitäten ergriffen werden.

Bis Ende Juni sollen landesweit alle Anlagen, die Stahl minderer Qualität erzeugen, demontiert werden. Alle Kohlebergwerke, deren Schließung innerhalb dieses Jahres geplant ist, werden bis Ende August die Produktion einstellen und bis Ende November stufenweise abgewickelt. Besondere Aufmerksamkeit erhält die Verhinderung von Überkapazitäten in der Kohleverstromung, um Raum für die Entwicklung eines saubereren und besseren Energiemix zu schaffen.

Zur Schaffung von Arbeitsplätzen forderte die Sitzung zur Unterstützung des Aufbaus von Plattformen für Startup-Unternehmen in Städten auf, die stark auf die Kohle- und Stahlindustrie angewiesen sind. Ein neuer Mechanismus soll geschaffen werden, um Beschäftigten die Anstellung in Regionen mit einer starken Arbeitskräftenachfrage zu ermöglichen. Um die soziale Absicherung von Angestellten zu garantieren, wird die Zentralregierung neben den regionalen Fonds und anderweitiger Unterstützung schnell Subventionen zuteilen.

Zudem werden weitere Anstrengungen zum Abbau der Schulden von Unternehmen mit Überkapazitäten unternommen.

Die Sitzung ermunterte Unternehmen in diesen Sektoren zur Stärkung durch Fusionen. Externe Bewertungen sollen eingeführt werden, um die Regierungsaufsicht zu stärken.