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„Belt and Road“-Initiative steht ein für Umweltverträglichkeit
2017-05-12
 

Die chinesische Regierung hat Unternehmen und Institutionen angewiesen, die sich an der „Belt and Road“-Initiative beteiligen, im Ausland auf den Umweltschutz zu achten, um das Ziel einer „Green Belt and Road“ zu verwirklichen.

Eine Gruppe Fensterputzer seilt sich von der Titankuppel des Nationalen Zentrums für Darstellende Künste in Beijing ab. Führende Staatsvertreter aus 28 Ländern sind vom 14. bis 15. Mai zum „Belt and Road“-Forum für internationale Zusammenarbeit in die chinesische Hauptstadt eingeladen. (Foto: AP)

Laut der Internetseite des chinesischen Staatsrates haben vier Ministerien – darunter das Ministerium für Umweltschutz und das Außenministerium – gemeinsam ein Dokument mit dem Titel „Guidance to Promote the Construction of a Green Belt and Road“ veröffentlicht.

Die Veröffentlichung verdeutlicht, dass China den Umweltschutz bei „Belt and Road“-Projekten gewährleisten will und in der Lage ist, eine Wiederholung der Umweltschäden zu vermeiden, die sich während der eigenen Industrialisierung und Verstädterung ereignet haben.

„Viele Länder entlang der ‚Belt and Road‘ sorgen sich um den Umweltschutz, wenn China mit ihnen Infrastruktur-Projekte diskutiert“, sagte Liang Haiming, Chef-Ökonom des Forschungsinstituts China Silk Road iValley, einer in Guangzhou ansässigen Denkfabrik. „Eine ‚Green Belt and Road‘ zu realisieren, ist für die gesamte Initiative entscheidend, um Verschmutzung zu vermeiden und gleichzeitig die Industrialisierung und Urbanisierung [dieser Länder] zu verbessern“, so Liang.

Laut dem Dokument soll China in drei bis fünf Jahren ein effizientes Umweltschutz-Kommunikationssystem mit den anderen „Belt and Road“-Ländern aufgebaut und eine Reihe von Bestimmungen zur Risikoprävention erarbeitet haben. „Ein umfassendes Umweltschutzsystem und eine Reihe von Umweltschutzprogrammen sollen in fünf bis zehn Jahren eingerichtet sein“, so das Dokument.

Nach Angaben der Weltbank sind die Kohlenstoffdioxid-Emissionen aus 64 „Belt and Road“-Ländern in Asien, Afrika und Europa – mit Ausnahme von China – seit 2001 rapide angestiegen und beliefen sich 2016 auf 56,1 Prozent der weltweiten Kohlenstoffdioxid-Emissionen. China zeigt sich für ein Fünftel der weltweiten Kohlenstoffdioxid-Emissionen verantwortlich.

Die internationale Gemeinschaft hat sich auf die Verringerung der Kohlenstoffdioxid-Emissionen geeinigt und China hat das Pariser Klimaabkommen von 2015 unterzeichnet. Die Volksrepublik werde Maßnahmen ergreifen, um den Anstieg der Emissionen zu kontrollieren, so Liang.

Allerdings haben die „Belt and Road“-Länder Liang zufolge unterschiedliche Prioritäten beim Wirtschaftswachstum und Umweltschutz, da sie sich in verschiedenen Stadien der Entwicklung befinden. „Manche gehen davon aus, dass der Schutz der Umwelt wichtiger ist als die Konjunktur, aber andere sind immer noch in der Phase des schnellen Wirtschaftswachstums, so dass die Regierungen die Wirtschaft nicht zu stark der Umwelt opfern wollen.“

Empfindliche Umwelt

Einige „Belt and Road“-Länder besitzen eine empfindliche Umwelt, vor allem diejenigen, die von Bergen und Wüsten umgeben seien, so dass sie das Thema Umwelt sehr ernst nehmen, erklärte Fu Jingyan, stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts für Ressourcen, Umwelt und Nachhaltige Entwicklung an der Ji’nan-Universität in Guangzhou. Einige chinesische Unternehmen, vor allem kleine und mittlere Unternehmen, seien unsensibel gegenüber Umweltschutz, so dass sie Verschmutzung in ihren Partnerländern verursacht und den Unwillen der Einheimischen provoziert haben. China habe allerdings aus seinen eigenen Erfahrungen der Industrialisierung Lehren gezogen und werde diese Fehler auf dem Staatsgebiet seiner Partner nicht wiederholen, so Fu.

China werde sicherstellen, dass die Entwicklung nachhaltig verlaufe, versicherte Wang Yiwei, leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter am Chongyanger Institut für Finanzstudien der Renmin-Universität, gegenüber Global Times. Chinesische Unternehmen sollten immer im Auge behalten, dass Umweltschutz wichtig für jedes Projekt im Ausland sei, sonst werde die einheimische Bevölkerung sich ihnen entgegenstellen. „Wir hoffen, dass unsere Partner verstehen können, dass einige chinesische Unternehmen, die Verschmutzung für Einheimische verursacht haben, nicht die Position und Haltung Chinas zur Umweltschutzfrage repräsentieren“, so Wang.

 
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