Nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Freihandelsabkommen TPP beginnt Japan aufgrund von Befürchtungen über eine Marginalisierung mit einer vorsichtigen Anpassung seiner Chinapolitik. China begrüßt erste Schritte.

Nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Freihandelsabkommen TPP beginnt Japan mit der Anpassung seiner Chinapolitik.

Am Tag nach einer Aussage des japanischen Premierministers Shinzo Abe über eine mögliche Beteiligung seines Landes an der von China initiierten Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) traf sich der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am Dienstag mit Toshihiro Nikai, dem Vorsitzenden des Exekutivrats von Japans regierender Liberaldemokratischer Partei (LDP).

Nikai befand sich in Beijing, um am von Sonntag bis Montag stattfindenden „Belt and Road“-Forum für Internationale Zusammenarbeit teilzunehmen. Die Nachrichtenagentur Kyodo meldete, dass er einen Brief Abes an Xi ausgehändigt habe.

Japan zeigte bisher Widerwillen gegenüber einer Beteiligung an Chinas „Belt and Road”-Initiative und entschied sich sehr spät für die Entsendung einer Delegation für das Forum. Japan und die Vereinigten Staaten sind die einzigen Länder der G7, die keine Mitglieder der AIIB sind.

Experten sagten, dass Japan mit der Anpassung seiner Chinapolitik begonnen hat, nachdem die Vereinigten Staaten aus dem geplanten Handelsabkommen Transpazifische Partnerschaft (TPP) ausgestiegen sind und die Regierung Trump mit der Neugestaltung der US-Beziehungen mit China begonnen hat.

Während des Treffens am Dienstag drückte Xi seine Hoffnung auf gemeinsame Anstrengungen aus, um sicherzustellen, dass sich die bilateralen Beziehungen in die richtige Richtung entwickeln.

Xi sagte, dass China Japan zu Diskussionen über eine Zusammenarbeit bei der „Belt and Road”-Initiative einlädt. Als zwei der weltgrößten Volkswirtschaften verfügen China und Japan über gemeinsame Interessen bei der Förderung von Globalisierung und Handelsliberalisierung.

Xi bemerkte auch, dass die „Belt and Road”-Initiative für die beiden Länder eine neue Plattform zur Verwirklichung einer gemeinsamen Entwicklung sein könne.

Bezüglich der chinesisch-japanischen Beziehungen betonte Xi laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua, dass reflektiert werden muss, um die Wurzel der Probleme zu entdecken, welche die Entstehung besserer bilateraler Beziehungen verhindert haben, und Maßnahmen ergriffen werden sollten, um die Situation zu verändern.

„Xis Treffen mit Nikai sendet ein Signal nach Japan, nämlich dass China offen ist für eine Verbesserung der Beziehungen, und dass Japan seine Politik entsprechend anpassen sollte“, sagte Lian Degui, Professor an der Fremdsprachenuniversität Shanghai.

Die chinesisch-japanischen Beziehungen verschlechterten sich in den letzten vier Jahren aufgrund von Gebietsstreitigkeiten über die Diaoyu-Inseln und Abes rechtsgerichtete Politik, insbesondere der Einstellung zu Japans Kriegsvergangenheit. Sie haben sich weiter verschlechtert, nachdem sich Japan als Außenstehender in die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer eingemischt hat.

Nikai, der zweithöchste Beamte von Japans Regierungspartei, gab nach seinem Treffen mit Xi eine Pressekonferenz in Beijing.

Laut Nikai hat die Sitzung ungefähr 17 Minuten gedauert.

Er fügte hinzu, dass es im Vergleich zum Mai 2015, als er eine große japanische Delegation nach China geleitet hat, mittlerweile so aussieht, als würden sich die chinesisch-japanischen Beziehungen allmählich verbessern.

Neue Haltung

„Es gab Anzeichen für geringfügige Veränderungen von Japans Politik gegenüber China“, sagte Lian. „Und zwar inmitten zweier bedeutender Entwicklungen - eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den Vereinigten und China nach dem Treffen Xis mit dem US-Präsidenten Donald Trump im April, sowie Veränderungen in der internationalen Lage, insbesondere hinsichtlich der Haltung Europas und der Vereinigten Staaten gegenüber der ‚Belt and Road‘-Initiative“, sagte er gegenüber Global Times.

Die Entscheidung Trumps, sich vom Handelsabkommen TPP und Obamas Strategie zur „Schwerpunktverlagerung nach Asien“ zurückzuziehen, sowie der US-Entscheidung, eine Delegation zum „Belt and Road”-Forum zu entsenden, haben in Japan Befürchtungen über eine Marginalisierung wachsen lassen, wenn es weiterhin seinen Abstand zur „Belt and Road”-Initiative und zur AIIB beibehält, sagte Lian.

Andere warnten allerdings, dass die Veränderung von Japans Haltung beschränkt sei.

Chen Yan, Geschäftsführer des Japanese Corporations (China) Research Institute, sagte gegenüber Global Times, dass sich die Entschlossenheit der Abe-Regierung, in Ländern entlang der „Belt and Road”-Routen mit China zu konkurrieren, nicht verändern werde.

Er bemerkte, dass Abe die Theorie einer „Bedrohung durch China“ als Werkzeug nutzen muss, um innenpolitische Ziele zu erreichen.

India Times berichtete am Dienstag, dass Japan und Indien gemeinsame Infrastrukturprojekte in Afrika, dem Iran, Sri Lanka und Südostasien planen, und bewertete dies als Gegenbewegung zu Chinas „Belt and Road”-Initiative.

Jin Canrong, stellvertretender Dekan der Abteilung für Internationale Studien an der Renmin-Universität, sagte gegenüber Global Times, dass ein Durchbruch in den chinesisch-japanischen Beziehungen weiterhin schwer zu bewerkstelligen sei.

„Ein Anhaltspunkt für ein Tauwetter in den Beziehungen wären gegenseitige Besuche der beiden Staatsoberhäupter. Für Staatspräsident Xi ist es allerdings noch zu früh für bilaterale Treffen mit Abe“, sagte Jin.