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Das Negativlisten-Verwaltungsmodell der Shanghai Freihandelszone
2018-11-20
 

Vor fünf Jahren, im September 2013, wurde die Shanghai Freihandelszone errichtet.

Vor der Etablierung der Freihandelszone mussten ausländische Investoren für die Gründung eines Unternehmens in China von zuständigen Behörden überprüft und genehmigt werden.

Eine innovative Besonderheit der Shanghai Freihandelszone ist das landesweit einzigartige, reformierte Verwaltungsmodell für Investitionen. Es handelt sich dabei um die erste chinesische Negativliste für ausländische Investitionen. Auf der Negativliste stehen Branchen, in die ausländische Betriebe nicht investieren dürfen. Branchen außerhalb der Liste sind ausländischen Investoren zugänglich.

Zhu Min, stellvertretender Leiter des Shanghaier Entwicklungs- und Reformkomitees, meinte, das reformierte Investitionsverwaltungsmodell mit der Negativliste gehöre zu den größten Errungenschaften der Shanghai Freihandelszone: 

„Mit dem Verwaltungsmodell der Negativliste wird eine Demarkationslinie gezogen, welche die ausschlaggebende Rolle des Marktes bei der Ressourcenverteilung und die unterstützende Rolle der Regierung besser zur Geltung bringt. Dank der Reform im Sinne einer Liste kann von einer grundlegenden und systematischen Innovation gesprochen werden."

Nach der Etablierung dieses Modells wurden zu Testzwecken ähnliche Konzepte in den Freihandelszonen Tianjin, Guangdong und Fujian eingeführt. Auf Basis der Versuchsergebnisse wurde im letzten Jahr eine einheitliche landesweit gültige Negativliste für ausländische Investitionen veröffentlicht. Dank der Vorreiterrolle der Shanghai Freihandelszone konnte der Staat weiter nach außen geöffnet werden.

Die Veröffentlichung der Negativliste ist nur der erste Schritt in der Verwaltungsreform der Shanghai Freihandelszone. In diesem Sinne werden auf Überprüfungs- und Genehmigungsverfahren verzichtet, und der Prozess der Errichtung eines Unternehmens mit ausländischer Kapitalbeteiligung durch das Register der Verwaltung ersetzt.

Die sämtlichen Formalitäten können online erledigt werden. Dies hat die Investitionen stark begünstigt. Jetzt kann die Abfertigungsdauer bei der Etablierung einer ausländischen Firma in der Shanghai Freihandelszone von ursprünglich acht Arbeitstagen auf einen Arbeitstag gekürzt werden. Shen Weihua, stellvertretender Leiter des Shanghaier Handelskomitees, teilte mit, mittlerweile werde das Registermodell umfassend in der ganzen Freihandelszone umgesetzt:

„Bis Juni 2018 wurden in der Shanghai Freihandelszone insgesamt 8.696 neue Betriebe mit ausländischer Kapitalbeteiligung errichtet. Die vertragsgebundenen ausländischen Investitionen machten mehr als 110 Milliarden US-Dollar aus. 22,1 Milliarden US-Dollar sind real investiert worden. Über 98 Prozent solcher Unternehmen konnten sich durch das Registermodell etablieren."

 
 
CRI
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