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Neuer Meilenstein im Schutz des geistigen Eigentums in China
2018-12-10
 

Die chinesischen Gerichthöfe haben in den letzten Jahren so viele Fälle im Bereich des geistigen Eigentums wie nie zuvor verhandelt. 2017 betrug die Zahl solcher Fälle etwa 240.000. Im Vergleich zum Vorjahr war sie um 33,5 Prozent gestiegen. Eine angemessene Verhandlung dieser Fälle spielt deshalb eine entscheidende Rolle für einen verstärkten Schutz des geistigen Eigentums in China.

Am 3. Dezember wurde auf einer Sitzung unter der Leitung von Zhou Qiang, Chinas Chefrichter und Präsident des Obersten Volksgerichtshofs, die Gründung eines speziellen Gerichts durch den Obersten Volksgerichtshof für Fälle des geistigen Eigentums angeregt. Eine entsprechende Regelung wurde dabei überprüft und prinzipiell beschlossen. In der Zukunft soll das neu errichtete Gericht für Berufungen aller Fälle mit besonders hohen Anforderungen an Fachwissen, wie etwa Patentfälle, in ganz China zuständig sein.

Zuvor hat Chinas ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskongresses bereits eine Regelung für Gerichtsverfahren in Fällen wie Patentfällen verabschiedet. Ab dem 1. Januar 2019 sollen alle zivilen und administrativen Berufungsfälle, die eine relativ hohe Anforderung an Fachwissen haben, wie etwa Fälle in Bereichen Patent, neue Pflanzensorten und Computer-Software, nach dem erstinstanzlichen Urteil direkt vom Obersten Volksgerichtshof verhandelt werden.

Analysten wiesen drauf hin, dass die Gründung eines speziellen Gerichtshofs für Berufungsfälle im Bereich des geistigen Eigentums die Anstrengungen der chinesischen Regierung bei der Vervollständigung eines professionellen Verhandlungssystems unterstreiche. Sie zeigte der internationalen Gesellschaft die Entschlossenheit Chinas für einen besseren Schutz des geistigen Eigentums. Das neu errichtete Gericht sollte dazu dienen können, Streitfälle, die sich bei den Verhandlungen solcher komplexer Fälle durch irgendein höheres Volksgericht auf der Provinzebene ereignen könnten, beizulegen. Es sollte auch der Erhöhung der juristischen Glaubwürdigkeit Chinas zugutekommen.

Nach dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas bestand in der Volksrepublik Einigkeit darüber, dass die wissenschaftlich-technische Innovationsfähigkeit des Landes dringend gefördert, der Schutz des geistigen Eigentums verstärkt und das kommerzielle Umfeld optimiert werden müssten. Die Errichtung eines speziellen Gerichtshofs des geistigen Eigentums stellt damit zweifellos einen neuen Meilenstein in den chinesischen Bemühungen bei der Innovationsförderung und dem Schutz des geistigen Eigentums dar.

 
CRI
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