China hat seine Marktbarrieren weiter abgebaut. So haben die staatliche Kommission für Entwicklung und Reform und das Handelsministerium am Dienstag „die Negativliste für den Marktzutritt (Version 2018)" veröffentlicht. Damit soll das System der Negativliste umfassend optimiert werden. Xu Shanchang, Direktor der Abteilung für systematische Reform bei der chinesischen staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, meinte, als eine wichtige systematische Innovation symbolisiere die Marktzutritt-Negativliste die Etablierung einer einheitlichen und fairen Regelung für den chinesischen Marktzugang.

„Das bedeutet, dass verschiedene Markthauptkörperschaften gesetzmäßig, gleichberechtigt und freiwillig bestimmen können, ob sie in die Branchen, Sektoren und Geschäfte außerhalb der Liste eintreten möchten. Zuständige Behörden und Lokalregierungen dürfen keine willkürlichen Überprüfungen oder Genehmigungsmaßnahmen beim Marktzutritt vornehmen. Es ist klar ersichtlich, was die Markthauptkörperschaften nicht tun dürfen, was eine Überprüfung, Genehmigung und Erlaubnis brauchen muss und was man selbständig bestimmen kann. Dies stimuliere die Vitalität des Marktes. Dabei steht ein Begriff ganz vorne an: Gleichberechtigung. Alle Unternehmen, egal ob öffentlich oder privat, werden gleichberechtigt behandelt und haben die gleiche Marktzugangsposition. Damit wird wahrlich eine Gleichberechtigung von Regeln, Rechten und Möglichkeiten realisiert."

Mit insgesamt 151 Kategorien und 581 konkreten Regelungen umfasst die frisch veröffentlichte Negativliste zwei Teile: einen Katalog von Zutrittsverboten und einen Katalog von Zutrittszulassung. Im Vergleich zur alten Version werden in der neuen Liste die Kategorien um 177 und die konkreten Regelungen um 288 reduziert. Zudem werden darin Chinas Branchenpolitik, Investitionspolitik sowie andere betreffende Systeme hinsichtlich des Marktzugangs direkt festgeschrieben. Damit werden die Autorität und die Einheitlichkeit dieser Negativliste gewährleistet.

Ye Jun vom chinesischen Handelsministerium teilte mit, es gebe auch in Zukunft noch einen großen Spielraum zur weiteren Lockerung des Marktzutritts und zur Stimulierung der Vitalität der Markthauptkörperschaften.

„Zunächst ist die Lockerung des Marktzugangs der Dienstleistungsindustrie, auf der Basis der neuen Negativliste, ein Durchbruch. Durch die Etablierung dieses Mechanismus der dynamischen Regelung der Marktzutritt-Negativliste sollen zügig Marktzugangsvorschriften revidiert werden, die der Neuen Entwicklungsidee nicht entsprechen und einer hochqualitativen wirtschaftlichen Entwicklung nicht dienen. Marktzutrittsbeschränkungen in verschiedenen Aspekten werden kontinuierlich gelockert. Ein neuer Mechanismus der Marktzugangsverwaltung soll errichtet werden, der von Offenheit, Fairness, Standardisierung, Ordnung, Selbstbestimmung der Unternehmen, gleichberechtigter Konkurrenz, klaren Befugnissen der Regierung und aktiver Kontrolle geprägt ist."