Beijing

In Beijing hat am Donnerstag das Politbüro des ZK der KP Chinas eine Sitzung einberufen.

Unter Vorsitz des Generalsekretär Xi Jinping haben die Mitglieder des höchsten Gremiums der KP Chinas ihre Richtlinien zur Justizarbeit erörtert.

Alle Mitglieder des Politbüros haben sich darauf geeinigt, dass die Parteiführung mit dem Aufbau der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit übereinstimme. Dabei bilde die Parteiführung die Grundlage dafür, dass das Volk sich richtig an den Staatsgeschäften beteiligen könne, hieß es in einer Mitteilung des Politbüros.