Der Direktor der chinesischen staatlichen Urheberrechtsbehörde, Shen Changyu, hat am Montag in Beijing mitgeteilt, im letzten Jahr sei die Zahl der Erfindungspatente in China gegenüber dem Vorjahr um zirka 20 Prozent auf 1,6 Millionen Patente gestiegen:

„Die inländischen Erfindungspatente (Hongkong, Macao und Taiwan ausgenommen) haben sich um 18,1 Prozent auf 1,602 Millionen erhöht. Es kommen 11,5 Erfindungspatente auf 10.000 Menschen. 2018 beliefen sich die internationalen Patentbewerbungen gemäß der ‚Patent Cooperation Treaty (PCT)' auf 55.000, was einem Wachstum von 9,0 Prozent entspricht."

Shen Changyu fügte hinzu, im Jahre 2019 werde China den Schutz des geistigen Eigentums weiterhin verstärken. In diesem Sinne werde das Land das grundlegende Gesetzsystem in diesem Bereich sowie den Schutz des geistigen Eigentums in neuen Aspekten, neuen Geschäftsmodellen und neuen Innovationserfolgen intensivieren. Ein Schutzsystem für geistiges Eigentum solle aufgebaut und betreffende Betriebsmechanismen und Arbeitsplattformen sollten beschleunigt etabliert werden. Politische Dokumente über den intensivierten Schutz des geistigen Eigentums im neuen Zeitalter sollten ausgearbeitet werden. Der Aufbau des Zentrums für den Schutz des geistigen Eigentums solle vorangetrieben werden. In diesem Zusammenhang solle eine Durchführbarkeitsstudie des Zentrums umgesetzt werden. Parallel dazu werde China weiterhin internationale Kooperationen in diesem Aspekt ausbauen:

„Die Ergebnisse der hochrangigen Seidenstraßen-Konferenzen bezüglich des geistigen Eigentums müssen gut umgesetzt werden. Das ‚Madrid Agreement Concerning the International Registration of Marks' und die ‚Patent Cooperation Treaty' sollen weiterhin verstärkt praktiziert werden. Vorbereitungen zum Eintritt in das ‚Hague Agreement on International Registration of Designs' sollen getroffen werden. Mit der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) sollen Kooperationsmemoranden und Aufbauprobeprogramme über Unterstützungszentren für technologische Innovationen unterzeichnet werden. Und nicht zuletzt müssen internationale Kooperationen hinsichtlich der Warenzeichen und geographischen Kennzeichen intensiviert werden."

Shen Changyu betonte, China werde kontinuierlich einen Aufbau der offenen, inklusiven, balancierten und effektiven internationalen Regeln zu geistigem Eigentum fördern. In diesem Sinne müsse der Multilateralismus unbeirrt eingehalten und die betreffende globale Verwaltung vervollständigt werden. Insbesondere müsse die leitende Rolle der WIPO bei der Ausarbeitung der internationalen Regeln unterstützt werden:

„Wir müssen die Kooperationsbereitschaft bei bi- und multilateralen Zusammenarbeiten beim geistigen Eigentum vertiefen. Dazu zählen die Kooperation hinsichtlich der Seidenstraßen-Initiative, die Kooperation zwischen China, den USA, der EU, Japan und Südkorea, die Kooperation zwischen den BRICS-Staaten und die Kooperation zwischen China und dem ASEAN. Darüber hinaus sollen bilaterale Kooperationen mit verschiedenen Ländern angekurbelt werden. Damit kann eine neue Situation für die gemeinsamen, koordinierten und internationalen Kooperationen beim geistigen Eigentum gestaltet werden."