Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat die Pläne der Regierung zur Reduzierung der Armut weiter konkretisiert. Auf einer Sitzung des Staatsrates am Montag gab er das Ziel aus, die Zahl der Armen in diesem Jahr um nicht weniger als zehn Millionen zu reduzieren.
China will sich auch in künftig mit Nachdruck dafür einsetzen, die Armut im Land zu reduzieren. Im Jahr 2019 sollten nicht weniger als zehn Millionen Menschen aus der Armut befreit und eine solide Grundlage für die weiteren Bemühungen des Landes für die Verbesserung der Lebensumstände geschaffen werden, wie der Staatsrat am Montag auf einer Sitzung unter Leitung von Ministerpräsident Li Keqiang entschied.
Im vergangenen Jahr begann China eine auf drei Jahre angelegte Kampagne zur Bekämpfung der Armut. Li versprach in all seinen Rechenschaftsberichten der vergangenen fünf Jahre, die Zahl der von Armut Betroffenen jedes Jahr um zehn Millionen zu reduzieren. Er gab konkrete Anweisungen, um diese Arbeit voranzutreiben und die finanziellen Mittel dafür besser zu koordinieren.
Auf der Sitzung wurde bekannt, dass die Zahl der Armen im vergangenen Jahr um 13,86 Millionen Menschen reduziert werden konnte.
Daten der beim Staatsrat angesiedelten Leitungsgruppe für Armutsbekämpfung und Entwicklung zeigen, dass sich der neue Ansatz in der Armutsbekämpfung durch die Entwicklung aufstrebender Industrien in armen Gebieten wie E-Kommerz, Photovoltaik und Ländertourismus bezahlt gemacht hat.
Die Entwicklung der Infrastruktur in unterentwickelten Gebieten konnte beschleunigt werden. Im Jahr 2018 wurden rund 208.000 Kilometer Landstraßen gebaut oder saniert. Auch bei der Modernisierung des Stromnetzes in ärmeren Regionen wurden neue Fortschritte erzielt. Inzwischen verfügen 94 Prozent der armen Dörfer Anschluss an das Breitbandinternet.
„Wir müssen uns anstrengen, um das Ziel der Armutsminderung für dieses Jahr zu erreichen. Die Armut bis zum Jahr 2020 in die Geschichtsbücher zu verbannen ist die feierliche Verpflichtung, die unsere Partei und Regierung gegenüber den Menschen eingegangen ist. Wir müssen diese Verpflichtung erfüllen, indem wir sicherstellen, dass alle diesbezüglichen Maßnahmen umgesetzt werden und der Fortschritt, den wir bisher erzielt haben, gewahrt wird“, sagte Li.
Um den besonders armen Regionen zu helfen, sollen die Anstrengungen in diesem Jahr noch einmal verstärkt werden. Die zusätzlichen finanziellen Mittel, die sich aus der Aufstockung des Fonds zur Armutsbekämpfung aus dem Haushalt der Zentralregierung ergeben, werden hauptsächlich in diese Bereiche fließen. Diejenigen Projekte des 13. Fünfjahresplanes, die sich der besseren Anbindung armer Regionen widmen, sollen vorrangig angegangen werden.
Auf dem Treffen wurde nachdrücklich gefordert, an den derzeitigen Standards festzuhalten. Die Probleme der Menschen bei der Erfüllung der fünf Grundbedürfnisse nach Ernährung, Kleidung, Schulpflicht, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum sollten in jedem Haushalt angesprochen werden.
Landkreise, welche die Armut bereits hinter sich gelassen haben, sollen noch bis 2020 in den Genuss entsprechender politischer Anreize gelangen können. Regionen, die wieder in Armut zurückfallen, sowie neu entdeckte Armut werden künftig dokumentiert. „Wir müssen die Armutskriterien, die die fünf grundlegenden Bedürfnisse der Menschen umfassen, strikt anwenden“, sagte Li. „Jeder Cent aus den Mitteln zur Armutsbekämpfung muss effektiv und transparent eingesetzt werden“, fügte er hinzu.
