Boao

Das Gesetz über auswärtige Investitionen ist eine wichtige Maßnahme zur Gestaltung des rechtsicher verwalteten, internationalisierten und begünstigten Geschäftsumfelds Chinas. Wie der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang am Donnerstag in einer Rede auf dem Boao-Asienforum weiter sagte, sei China zurzeit dabei, entsprechende Regeln dieses Gesetzes auszuarbeiten. Die Ausarbeitung solle vor Ende des laufenden Jahres abgeschlossen sein, mit dem Ziel, dass die Regeln gleichzeitig mit dem Gesetz am 1. Januar des nächsten Jahres in Kraft treten.

Li fügte hinzu, China werde kontinuierlich den Marktzugang für auswärtiges Kapital lockern. In diesem Sinne sollten die Inländerbehandlung vor dem Markzugang plus das Negativliste-Verwaltungssystem umfassend umgesetzt werden.

Ferner betonte Li Keqiang, China betrachte in- und ausländische Unternehmen als gleichberechtigt. Tatsächlich würden legitime Rechte und Interessen der Betriebe aller Branchen geschützt. Es sei der konsequente Standpunkt der chinesischen Regierung, verstärkt das geistige Eigentum zu schützen.

Der chinesische Regierungschef kündigte zudem an, dass sein Staat kontinuierlich die Öffnung des Finanzsektors nach außen ausbauen werde.

Li Keqiang bekräftigte erneut, die Firmen aus den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie aus der Inselprovinz Taiwan hätten sich an der Reform und Öffnung des Landes beteiligt. Sie hätten einen wichtigen Beitrag dazu geleistet und auch davon profitiert.