Das chinesische Ministerium für Ökologie und Umwelt hat am Donnerstag eine Pressekonferenz abgehalten, auf der Informationen über die Vorbeugung von und den Umgang mit Umweltverschmutzung durch Feststoffabfälle und Chemikalien mitgeteilt wurden. Der Leiter der Abteilung für Feststoffabfälle und Chemikalien, Qiu Qiwen, erklärte dabei, das chinesische Verbot der Abfalleinfuhr aus dem Ausland werde nicht gelockert, sondern weiterhin entschlossen durchgeführt:

„China folgt dem Verbot der Abfalleinfuhr aus dem Ausland. In diesem Zusammenhang wurde der Verwaltungsmechanismus für den Import von Feststoffabfällen reformiert. Die Verwaltungslisten für importierte Feststoffabfälle wurden neu kategorisiert. Das Volumen und die Sorten von importierten Feststoffabfällen wurden deutlich reduziert. Diese Maßnahmen richten sich gegen Festabfälle, nicht gegen Rohstoffe. Die chinesische Definition von Feststoffabfall ist fast identisch zum gesetzlichen Inhalt des Basler Übereinkommens. Gleichzeitig hat China Standards und einen Prozess zur Bewertung von Feststoffabfällen ausgearbeitet. Feststoffabfälle sind im Gegensatz zu normalen Rohstoffen umweltschädlich. Sie tragen oft gefährliche Bakterien und Krankheitserreger, deswegen sind sie für die Umwelt und die Gesundheit sehr schädlich. Auch die Bevölkerung ist gegen die Einfuhr dieser Abfälle. Aus diesen Gründen hat die chinesische Regierung im Juli 2017 ein Reformkonzept ausgearbeitet, wonach die Abfalleinfuhr aus dem Ausland strikt verboten wurde. Der Import von Feststoffabfällen soll am Ende komplett abgeschafft werden."

Nach der Ausarbeitung der Maßnahmen im Jahr 2017 betrug Chinas Importvolumen von Feststoffabfällen im vergangenen Jahr 22,63 Millionen Tonnen. Es ist im Vergleich zu vor der Reform im Jahr 2016 damit um 51,4 Prozent gesunken. Angesichts einiger Medienberichte, wonach China das Verbot lockern werde, bekräftigte Qiu Qiwen:

„Wir werden das Verbot auf keinen Fall lockern oder die Reform rückgängig machen. Die Medienberichte über eine Lockerung des Verbots sind völlig grundlos."

Das Verbot der Abfalleinfuhr aus dem Ausland sei eine kennzeichnende Maßnahme Chinas zum Aufbau einer ökologischen Zivilisation, so Qiu weiter. Im nächsten Schritt würden die Sorten und das Volumen der importierten Feststoffabfälle weiter reduziert. Bis Ende 2020 solle der Import von Feststoffabfällen vollkommen abgeschafft werden.