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Reformen in Übereinstimmung mit WTO-Regeln
2019-04-04
 

China habe konkrete Schritte für marktorientierte Reformen in Übereinstimmung mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) unternommen, so Zhou Xiaochuan, vormals Chef der chinesischen Zentralbank, am Mittwoch.

Seit seinem Beitritt zur WTO im Jahre 2001 habe das Land in großem Umfang Subventionen gestrichen und Zölle herabgesetzt und damit die Preisbildung auf dem Binnenmarkt internationalen Standards angepasst, sagte Zhou in seiner aktuellen Funktion als stellvertretender Vorsitzender des Boao Asien-Forum, das seit Dienstag tagt.

In der Vergangenheit habe es in China eine Reihe von Verwerfungen bei der Preisbildung gegeben, weshalb sich die Regierung gezwungen sah, einigen Unternehmen Subventionen zu gewähren. Mittlerweile seien Subventionen aber "nahezu vollständig abgeschafft" worden, da sich die Reform der Preisbildung vertieft habe.

Einige Subventionen im Elektrizitäts- und Erdgasbereich bestünden nach wie vor, so Zhou. "Anders als von manchen Leuten behauptet, gibt es im System der Banken und Staatsbetriebe in China keine flächendeckenden Subventionen zur Förderung staatlicher Betriebe mehr. Das ist nicht länger der Fall."

Da die am Markt orientierten Reformen viele Jahre der Umsetzung erforderten, gebe es nach wie vor einige Verwerfungen auf dem Binnenmarkt.

"Diese Verzerrungen werden nach und nach verschwinden," meinte Zhou und fügte hinzu, dass die chinesische Regierung vom starken Willen getragen sei, die Reformen zu beschleunigen.

Zhou rief zu einer Verbesserung der Kommunikation Chinas mit der Welt auf, um gegenseitige Fehleinschätzungen zu vermeiden.

Für China sei es wichtig, Kritik von außen zu berücksichtigen. "Einige kritische Punkte sind sehr bedenkenswert, denn sie bringen China auf den richtigen Weg, rascher die heimischen Reformen voranzutreiben."

Zhou unterstrich zudem die Bedeutung einer beschleunigten Reform der WTO zur Erleichterung eines fairen Welthandels. Er gehe davon aus, dass dieses Thema auf der Agenda des diesjährigen G20-Gipfels steht, auf dem im Juni im japanischen Osaka die Führer von 19 Industriestaaten und der EU wichtige Wirtschafts- und Finanzfragen erörtern werden.

"Es gibt ein wachsendes Ungleichgewicht im Welthandel. Wir sollten ernsthaft an eine Reform der WTO gehen," so Zhou.

Ohne einen erfolgreichen Anstoss zu einer Reform der WTO könnten einige große Länder die Schlichtungsmechanismen und andere Funktionen der Organisation behindern.

Es sei "nicht sehr zielführend" immer wieder Kompromisslösungen zu schaffen, die letztlich nicht dazu dienten, den Freihandel zu unterstützen und den Protektionismus einzudämmen.

Der frühere US-Handelsminister Carlos Gutierrez sagte, dass die Streitschlichtungsmechanismen der WTO verbessert werden sollten, um die wachsende Zahl von Handelskonflikten zu lösen.

Chong Quan, Präsident der China Society for World Trade Organization Studies, einem nichtstaatlichen Forschungsinstitut der WTO, sieht als wichtigsten Punkt der Reform die Wiederbelebung der WTO als Schlichter bei Handelsstreitigkeiten.

 
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