Chinas Ministerpräsident forderte die Regierungsstellen angesichts der zunehmenden Unsicherheiten über das Wachstum auf, die Einführung von Steuersenkungen zu beschleunigen.
Li Keqiang forderte am Freitag die Regierungsstellen angesichts der zunehmenden Unsicherheiten über das Wachstum auf, die Einführung von Steuersenkungen zu beschleunigen, um die Wirtschaft des Landes zu beleben. Li sprach mit Unternehmern aus der Fertigungs-, Bau- und Dienstleistungsbranche auf dem Zhongnanhai Leadership Compound in Beijing.
Die Geschäftsleute sagten, dass sie in den vergangenen Monaten Vorteile aus den Steuersenkungsmaßnahmen erhalten hätten, nachdem die Maßnahmen von Li im Regierungsarbeitsbericht im März eingeführt worden waren. Sie gaben auch Ratschläge, wie die Steuerbelastung der Unternehmen weiter verringert werden kann. Nachdem Li ihre Meinung eingeholt hatte, bezeichnete er die Steuersenkung als eine wichtige Entscheidung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Staatsrates. Sie habe das Vertrauen der Märkte in herausragender Weise gestärkt und das stabile Wirtschaftswachstum gefördert. Weiter sagte er, dass die positiven Faktoren für das Wirtschaftswachstum zunehmen.
Li merkte an, dass die Unsicherheiten im globalen Wirtschaftsumfeld ebenfalls zunähmen und der Abwärtsdruck auf die Binnenwirtschaft bestehen bleibe. Er forderte daher von den Unternehmern sowohl Aufmerksamkeit als auch Vertrauen. Einschlägige Behörden sollten den Leitlinien von Xi Jinpings Gedanken über den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära folgen, den Markt durch eine Vertiefung der Reform und Öffnung beleben und für ein stabiles Wirtschaftswachstum sorgen, sagte Li.
Er sagte, Steuersenkungen seien der Schlüssel zur Verbesserung des Geschäftsumfelds und zur Belebung des Marktes, was nicht nur Wachstum und Beschäftigung stabilisiere, sondern auch Unternehmen dazu ermutige, mehr in Innovationen für eine langfristige Entwicklung zu investieren. Die Steuersenkung sei eine umfassende Politik, bei der die Regierungsstellen die Koordination verbessern müssen, während sie verschiedene Strategien umsetzen, sagte Li.
Der Ministerpräsident legte großen Wert auf Maßnahmen wie die Senkung des Mehrwertsteuersatzes, die Erhöhung der Steuerbefreiung für Forschungskosten und die Reform der individuellen Einkommensteuer. Die Maßnahmen sollten nicht nur die Steuerbelastung für produzierende Unternehmen verringern, sondern auch die Steuern für Bauunternehmen senken, die eine große Anzahl von Arbeitsplätzen bieten, sagte Li und fügte hinzu, dass alle Branchen von den Vorteilen von Steuersenkungen abgedeckt werden sollten.
Li versprach weitere Anstrengungen, um Regierungsstellen und staatseigene Unternehmen zu drängen, ihre Schulden zu begleichen, damit die Auswirkungen der Steuersenkung nicht gemindert werden. Die Regierung werde weitere Maßnahmen ergreifen, um die Reform und Öffnung zu vertiefen, Innovation und Unternehmertum zu fördern und einen fairen Wettbewerb zu erlangen, so Li. Die Unternehmen sollten auch die Gelegenheit nutzen, ein qualitativ hochwertiges Wachstum zu fördern.
