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Kommentar: Die Welt durchschaut Marco Rubios bösartige Farce
2019-06-20
 

Meldungen der Presseagentur Reuters zufolge hat der US-Senator Marco Rubio am Montag einen Gesetzentwurf initiiert, der eine Revidierung des amerikanischen Landesverteidigungs-Autorisierungsgesetzes fordert. Das veränderte Gesetz würde es zum Beispiel der chinesischen Telekommunikationsfirma Huawei verbieten, vor US-Gerichten von amerikanischen Unternehmen Patentnutzungsgebühren und Schadenersatz einzuklagen.

Rubios Aktion hat sehr viele Menschen weltweit, darunter auch amerikanische Internet-Nutzer, schockiert. Ein Senator eines großen Staats, der immer behauptet hat, den Schutz des geistigen Eigentums hochzuachten, hat hier offenkundig verkündet, durch eine Gesetzrevidierung ausländischen Firmen eine vernünftige Rechtswahrung nach amerikanischen Gesetzen zu verbieten. Bedeutet dies nicht einen offenkundigen Raub des geistigen Eigentums und der Patente anderer Länder?! Ausländische Betriebe werden aufgefordert, für die Nutzung amerikanischer Patente zu zahlen. Allerdings soll ihnen nun umgekehrt verboten werden, von den USA Patentnutzungsgebühren zu fordern. Das ist wirklich eine unvernünftige und hegemonistische Schurkentat von niedrigster Räuberlogik!

Rubio hat China oft vorgeworfen, geistiges Eigentum der USA gestohlen zu haben. Zudem propagiert er lauthals, Huawei würde die nationale Sicherheit der USA bedrohen. Wenn Huawei aber nur seine Rechte vernünftig wahren will, wie es dem Unternehmen zusteht, und den US-Mobilnetzdienstleister Verizon deshalb zur Zahlung von über einer Milliarde US-Dollar für die Nutzung von mehr als 230 Patenten auffordert, fügt Rubio seinen Verleumdungen gegen China noch eine weitere hinzu und tituliert Huawei als „Patentschurken". Nicht genug damit, er hat auch noch umgehend den obengenannten Gesetzentwurf initiiert. Diese bösartige Farce ohne jegliche berufliche Moral verkörpert Rubios Doppel-Standard hinsichtlich des geistigen Eigentums: Wenn ausländische Unternehmen amerikanisches geistiges Eigentum nutzen, ist dessen Schutz für ihn wichtig. Nutzen aber amerikanische Unternehmen ausländisches geistiges Eigentum, geht es ihm nur um einseitige politische Interessen.

Für Rubio ist der Schutz des geistigen Eigentums nur ein Werkzeug, sein Werkzeug. Wann und wie dieses Werkzeug zu nutzen ist, will nur er selbst bestimmen. Doch diesmal stellt der unvernünftige Gesetzentwurf die USA vor ein Dilemma: Der ganzen Welt ist jetzt glasklar, dass die USA beim Schutz des geistigen Eigentums nach wie vor einen Doppel-Standard betreiben.

Natürlich ist Rubios Attacke gegen China nicht nur auf die Frage des geistigen Eigentums beschränkt. Auch beim „Taiwan-Reisegesetz", dem Verbot des Ankaufs der Anlagen chinesischer Firmen von US-Regierungsbehörden, der geplanten Schließung der Konfuzius-Institute in amerikanischen Schulen und der Kritik an der Menschenrechtssituation in China, zeigte Rubio sein wahres Gesicht, was auch in den USA auf Kritik stößt. Die „Washington Post" bezeichnete ihn schon als den „am meisten lärmenden amerikanischen China-Kritiker".

Glücklicherweise ist allen weitsichtigen Personen inzwischen klar, dass Marco Rubios Spiel nichts anderes ist, als eine bösartige Farce. Unter dem Deckmantel des Patriotismus hat er schon immer mit seinen Taten dem Ansehen der USA geschadet. Dieser Mann der extremistischen Ideen, Äußerungen und Taten hat mit seiner Selbstsucht die Interessen der amerikanischen Bevölkerung verletzt. Doch seine wahren Absichten werden von immer mehr Leuten durchschaut.

 
CRI
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