Zu Medienberichten, dass die US-Regierung Waffen im Wert von 2,22 Milliarden US-Dollar verkaufen wolle, hat das chinesische Außenministerium am 12. Juli bekannt gegeben, dass China gegen die US-Unternehmen, die am Waffenverkauf teilnahmen, Sanktionen verhängen, um die Kerninteressen des Landes zu schützen.

Taiwan ist ein untrennbarer Teil der Volksrepublik. Die Waffenlieferung der USA an Taiwan verletzt die Basisregeln des Völkerrechts und der internationalen Beziehungen. Sie verletzt ebenso das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués stark. Die Sanktionen gegen die betroffenen US-Unternehmen sind völlig logisch und legal. Die chinesische Regierung und Unternehmen werden mit den Unternehmen, die Interessen der Volksrepublik verletzen, nicht zusammen arbeiten und keine Geschäfte machen.

Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit China vor 40 Jahren haben die USA einerseits erklärt, dass sie die drei gemeinsamen Kommuniqués beider Länder einhalten. Es gebe nur ein China, nämlich die Volksrepublik China, und Taiwan sei ein Teil Chinas. Die Regierung der Volksrepublik sei die einzige legale Regierung Chinas. Die USA versprechen, die Waffenlieferungen an Taiwan schrittweise zu reduzieren, bis die Frage endgültig gelöst wird. Aber gleichzeitig haben die USA durch den „Taiwan Relations Act" offizielle und militärische Kontakte mit Taiwan gehabt und sich in die Innenpolitik China eingemischt.

Werden die USA durch Waffenlieferung an Taiwan die Sicherheit Taiwans schützen? Die Antwort ist Nein. Sie verkaufen Taiwan altmodische Waffen und befriedigen die Interessen der Waffenhändler. Dadurch versuchen die USA auch, die Taiwan-Frage zu benutzen und China zu unterdrücken.

Die Teilnahme der US-Unternehmen an der Waffenlieferung an Taiwan gehört seit langem nicht zu normalen Handelsaktivitäten. Sie beschädigt Chinas Souveränität und mischt sich in die Innenpolitik Chinas ein. Im Jahr 2015 verhängte China schon Sanktionen gegen die US-Unternehmen, die am Waffenverkauf an Taiwan teilnahmen. Die neuen Sanktionen zeigen den Willen und die Entschlossenheit Chinas, die Souveränität und die territoriale Integrität entschlossen zu verteidigen.

Die Waffenlieferung der USA an Taiwan wird den Frieden und die Stabilität in der Region beschädigen und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen und die Zusammenarbeit beider Länder in wichtigen Bereichen beeinträchtigen.