Beijing

Auf der ständigen Sitzung des chinesischen Staatsrats am Mittwoch wurden ein weiterer verstärkter Schutz des geistigen Eigentums und eine tatsächliche Wahrung der legitimen Rechte bzw. Interessen aller Markthauptkörperschaften geplant. Dabei wurde betont, dass zur gleichberechtigten Wahrung der Rechte und Interessen verschiedener Markthauptkörperschaften die Gesetzesvollstreckung für den Schutz des geistigen Eigentums kontinuierlich intensiviert werden sollte.

In den vergangenen sechs Monaten des laufenden Jahres sind landesweit insgesamt 6.529 Fälle von Patentrechtsverletzungen aufgeklärt worden. 11.500 rechtswidrige Fälle hinsichtlich der Warenmarken wurden behandelt. Durch schwerpunktmäßige Kampagnen sind mehrere Maßnahmen ergriffen worden, darunter Förderung des Aufbaus des Systems zum koordinierten Schutz des geistigen Eigentums und Verstärkung der betreffenden internationalen Kooperationen. Chinas Schutz des geistigen Eigentums ist kontinuierlich vorangetrieben worden.