Chinas Regierung sagte am Montag, dass die Kernwerte und Grundprinzipien der Welthandelsorganisation (WTO), wie etwa Gleichbehandlung und Sonderkonditionen, auch bei der Reform der WTO Berücksichtigung finden sollten.

Die Sprecherin des Außenministeriums, Hua Chunying, machte diese Bemerkung nachdem US-Präsident Donald Trump am Freitag Druck auf die WTO ausgeübt hatte, das Verfahren zur Einstufung von Entwicklungsländern zu ändern. Dabei griff er China als Beispiel für ein Land heraus, das unfairerweise eine Vorzugsbehandlung erhalte. Dies geht aus einem Bericht von Reuters hervor.

 

Trump habe in einer Aktennotiz den US-Handelsbeauftragten angewiesen, derartige Länder im Rahmen ihrer WTO-Mitgliedschaft weiterhin als Entwicklungsländer anzusehen, wenn nicht innerhalb von neunzig Tagen ein "greifbarer Fortschritt" in Richtung Reform der WTO gesetzt werde.

 

"Derartige Bemerkungen erweisen erneut die Unberechenbarkeit, Arroganz und Selbstsucht der Vereinigten Staaten." Vorstöße dieser Art entsprächen nicht dem Rang der USA als weltgrößter Wirtschaftsmacht, so die Amtssprecherin, die dazu riet, dass einige Leute in den USA mehr über sich selbst nachdenken sollten.

Chinas Status als Entwicklungsland werde nicht aufrechterhalten, damit es sich internationalen Verpflichtungen entzöge, sondern um die grundlegenden Rechte der Entwicklungsländer zu fördern und internationale Fairness und Gerechtigkeit zu wahren, so Hua.

 

Die WTO sei nicht das Eigentum eines einzelnen Landes oder einer Gruppe von Ländern, sondern eine Organisation, in welcher der allgemeine Wille der Mitgliedsländer respektiert werden sollte.

Zwei ähnlich gelagerte Vorschläge der USA seien von der WTO bereits zurückgewiesen worden. Washington sollte zur Kenntnis nehmen, dass derartige Forderungen kein Gehör fänden, so Hua.

 

Hua sagte, dass die Kriterien zur Definition von Entwicklungsländern durch Konsultationen unter den Mitgliedsstaaten festgelegt werden müssten und dass dabei die Auffassungen von Entwicklungsländern besondere Berücksichtigung finden sollten.

 

"Nur bei Wahrung der Stellung von Entwicklungsländern kann fairer Handel erreicht werden."

 

Die USA hätten den Entwicklungsgrad einiger Entwicklungsländer übertrieben dargestellt. Dagegen hätten sich die betreffenden Länder verwahrt und stattdessen ins Feld geführt, dass die gegenwärtige Klassifizierung angemessen sei.

 

China werde auch in Zukunft Beiträge leisten, die seinen Möglichkeiten und seinem Entwicklungsgrad entsprächen, so Hua.

 

Das Land werde auch anderen Entwicklungsländern Hilfe zur gemeinsamen Entwicklung zukommen lassen und dazu beitragen, das multilaterales Handelssystem aufrechtzuerhalten und die Reform der WTO in die richtige Richtung zu lenken.

 

Kennedy Gastorn, Generalsekretär der Asian-African Legal Consultative Organization, sagte, dass die WTO von zentraler Bedeutung sei und einen wichtigen Beitrag zum Wohlergehen der internationalen Gemeinschaft und zur Förderung des Welthandels leiste. Bestimmte Fragen und Bedenken müssten im Rahmen der WTO angegangen werden.