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Kommentar: USA betreiben Unterdrückungs- und Abschreckungspolitik weltweit
2019-08-10
 

Mehr als hundert US-amerikanische Falken haben vor kurzem US-Präsident Donald Trump geschrieben. In dem Brief wurden China eine Expansionspolitik sowie Unterdrückung und Abschreckung anderer mittels umfassender Stärke vorgeworfen. Diese Behauptung verdreht die Tatsachen. Es träfe zu, wenn man den Beschuldigten in dem Brief durch die USA ersetzen würde.

Vorwürfe wie „im politischen System der USA ist Politik Normalität und Krieg Ausnahme, in China umkehrt" sind in ihrer Absurdität geradezu lächerlich. Leicht zugänglichen offiziellen Statistiken zufolge befinden sich die USA seit der Staatsgründung im Jahr 1776 während 90 Prozent der Zeit im Kriegszustand, während die Volksrepublik China nach ihrer Gründung vor 70 Jahren keine Kriege entfesselt hat.

In letzter Zeit stecken immer die USA hinter globalen Sicherheitskrisen: Dazu gehören der Krieg in Afghanistan und im Irak sowie die Syrien-Krise mit zahlreichen Toten und Verletzten, die auch eine Flüchtlingskrise in Europa verursacht hat. Die Alleingänge der US-Regierung gingen auch zuletzt wieder sehr weit: Die Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels, der Austritt aus dem iranischen Atomabkommen und dem Vertrag für Mittelstrecken-Raketen mit Russland und die Patrouille amerikanischer Kriegsschiffe in den Gewässern mehrerer Länder unter dem Vorwand „freie Fahrt". All dies ist der Beweis dafür, dass die USA Zerstörer des Weltfriedens und Quelle der weltweiten Unruhen sind.

Mit mehr als 640 Milliarden US-Dollar (575 Mrd. Euro) waren die USA auch 2018 wieder weltweit und mit enorm großem Abstand Spitzenreiter bei den Militärausgaben. China geht einen anderen Weg. Die Volksrepublik hat in ihrem gerade veröffentlichten Weißbuch eindeutig zugesagt, keine Hegemonie, Expansion und Machtbereiche anzustreben. Zum Vergleich: 2017 beliefen sich die durchschnittlichen Pro-Kopf-Verteidigungsausgaben Chinas auf 750 Yuan RMB (98 Euro), was nur fünf Prozent der entsprechenden Ausgaben der USA ausmachte.

Mit Taiwan als Beispiel haben einige US-Politiker China als eine „Nichtfriedensmacht" verleumdet. Es ist allgemein bekannt, dass sich das chinesische Festland möglichst für eine friedliche Wiedervereinigung einsetzt und sich gleichzeitig Maßnahmen gegen die Separatisten auf der Insel und fremde Intervention vorbehält. Diese richten sich aber keinesfalls gegen die Landsleute auf Taiwan, sondern es sind notwendige Maßnahmen zur Wahrung der Einheit des Staates.

 
CRI
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