Beijing

Auf der ständigen Sitzung des chinesischen Staatsrates unter Leitung von Ministerpräsident Li Keqiang am Dienstag ist der Entwurf der Vorschriften über die Optimierung des Businessumfelds überprüft und angenommen worden. Damit wird allen Markthauptkörperschaften per Gesetz eine systematische Gewährleistung von Investitionen und wirtschaftlicher Aktivität gegeben.

Auf der Sitzung wurde darauf hingewiesen, gemäß der Planung des ZK der KP Chinas und des Staatsrats werde ein spezielles administratives Gesetz zum verstärkten Aufbau eines markt- und rechtstaatlichkeitsorientierten sowie internationalisierten Businessumfelds ausgearbeitet, was eine wichtige Maßnahme zur Vertiefung der Reform und Öffnung, Förderung der fairen Konkurrenz, Verstärkung der Marktvitalität und der inneren ökonomischen Impulse und Ankurbelung einer hochqualitativen Entwicklung sei. Der Entwurf werde angenommen. Demnach würden gemäß den Ansprüchen der Markthauptkörperschaften Regierungsfunktionen angepasst werden. Positive Erfahrungen und Methoden bei betreffenden Reformen der vergangenen Jahre würden somit zu neuen Vorschriften umgewandelt. Nach modernen internationalen Standards würden gleichberechtigte Grundnormen hinsichtlich des Businessumfelds für alle Markthauptkörperschaften festgelegt.