Shanghai

Die zweite Internationale Importexpo Chinas (CIIE) ist am Dienstag in Shanghai eröffnet worden.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping nahm an der Eröffnungszeremonie teil und hielt dabei eine Grundsatzrede. Xi wies darauf hin, die wirtschaftliche Globalisierung sei ein historischer Trend. Alle Länder sollten einerseits darauf bestehen, der gesamten Menschheit Priorität einzuräumen und nicht die eigenen Interessen über die der gesamten Menschheit zu stellen, und andererseits mit offenerer Einstellung und Maßnahmen den Kuchen auf dem internationalen Markt vergrößern. Es gelte, den Mechanismus der globalen Teilhabe umzusetzen und die globale Zusammenarbeit zu beleben. Gemeinsam solle die Dynamik der wirtschaftlichen Globalisierung vergrößert und der Widerstand dagegen verringert werden, so Chinas Staatspräsident.

Xi fügte hinzu, Austausch und Zusammenarbeit sollten ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang solle statt einer „Abkoppelung“ eine „Vereinigung“ und statt „Mauerbau“ ein „Abbau der Mauer“ durchgeführt werden. Protektionismus und Unilateralismus müssten unbeirrt bekämpft werden. Die Handelsbarrikaden sollten ständig reduziert werden. Die kontinuierliche Optimierung der globalen Wert- und Versorgungsketten solle vorangetrieben werden, um gemeinsam eine Marktnachfrage heranzubilden. Zudem solle eine inklusive und gegenseitig nutzbringende Entwicklungsperspektive angestrebt werden. Alle Länder sollten die internationale Ordnung, die auf den Prinzipien und Kriterien der UN-Charta basiere, gemeinsam aufrechterhalten. Die Liberalisierung und Erleichterung des Handels und der Investitionen sollten gefördert werden. Schließlich solle die wirtschaftliche Globalisierung in die Richtung von mehr Öffnung, Inklusivität, umfassender Teilhabe, Ausgewogenheit und gemeinsamem Gewinn entwickelt werden.

Weiter sagte Xi, China werde sich von diesem neuen historischen Ausgangspunkt aus weiter öffnen. China halte an dem grundlegenden Prinzip der Öffnung nach außen fest. China werde die Reformen, die Entwicklung und Innovationen weiterhin fördern, um eine Öffnung mit höherem Niveau konsequent voranzutreiben. So werde die Volksrepublik die grundlegende Rolle des inländischen Konsums für die wirtschaftliche Entwicklung verstärken und tatkräftig einen vitaleren inländischen Markt aufbauen, um der chinesischen Wirtschaft eine Stütze zu geben und der Weltökonomie einen größeren Raum zu liefern. China werde größeren Wert auf den Import legen, kontinuierlich die Zölle sowie systemischen Kosten senken, mehrere Innovationsmusterzonen für die Förderung des Imports heranbilden und den Import von hochqualitativen Produkten und Dienstleistungen aus allen Ländern ausbauen. Zudem werde China eine koordinierte Entwicklung von Import und Export, Güterhandel und Servicehandel, bilateralem Handel und gegenseitigen Investitionen sowie Handel und Branchen vorantreiben. Eine ordnungsmäßige, freie Zirkulation von wichtigen in- bzw. ausländischen Produktionselementen werde gefördert, und eine hocheffiziente Ressourcenteilung umgesetzt, um eine tiefe Marktintegration zu verwirklichen.

Xi fuhr fort, die Öffnung Chinas sei allseitig und betreffe alle Bereiche. Und der Aufbau einer neuen Situation der umfassenden Öffnung werde gerade im Land beschleunigt. China werde weiter zu Test- und Pionierprojekten der Freihandelszonen ermutigen und den Aufbau des Freihandelshafens Hainan beschleunigen, bekräftigte Xi. China werde die koordinierte Entwicklung von Beijing, Tianjin und Hebei, die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels entlang des Yangtse-Flusses, die integrierte Entwicklung im Yangtse-Delta und den Aufbau der Greater Bay Area Guangdong-Hongkong-Macau fördern. Zudem würden eine neue staatliche Strategie für ökologischen Schutz entlang des Gelben Flusses und eine hochqualitative Entwicklung ausgearbeitet, so Chinas Staatspräsident.

Schließlich hob Xi die Bedeutung der Optimierung des Geschäftsumfeldes in China hervor. Er sagte, China werde die Reformen in ausschlaggebenden Aspekten in Hinblick auf die schweren Widersprüche zur Einschränkung der wirtschaftlichen Entwicklung beschleunigen. Es gelte, das marktorientierte, rechtmäßige und internationalisierte Geschäftsumfeld kontinuierlich zu optimieren. In diesem Zusammenhang sollten der Marktzugang für ausländische Investoren gelockert, Negativlisten reduziert sowie Systeme zur Förderung und zum Schutz von Auslandsinvestitionen und Informationsberichten verbessert werden. Nicht zuletzt werde China stets das gesetzliche System zum Schutz von geistigem Eigentum optimieren, die entsprechende Gesetzesvollstreckung tatkräftig intensivieren sowie den zivil- und strafrechtlichen Schutz von geistigem Eigentum verstärken.