Beijing
Die Jahrestagung des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, des obersten politischen Konsultativorgans Chinas, ist am Donnerstag in Beijing eröffnet worden.
Führende Persönlichkeiten der Volksrepublik China und der Kommunistischen Partei Chinas, wie der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, haben an der Eröffnungszeremonie teilgenommen. Die führenden Persönlichkeiten wie Xi Jinping und die PKKCV-Mitglieder trauerten zunächst um die Märtyrer und verstorbenen Landsleute im Kampf gegen das neuartige Coronavirus.
Das Jahr 2019 war der 70. Jahrestag der Gründung der PKKCV. Ihre Mitglieder konzentrieren sich auf die Armenhilfe, die innovationsgetriebene Entwicklung und andere Schlüsselfragen der nationalen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Sie haben eine große Anzahl an Meinungen und Vorschlägen eingebracht, von denen viele in relevante Inhalte von Grundsatzdokumenten umgesetzt wurden.
Wang Yang, Vorsitzender des Landeskomitees der PKKCV, fasste die Arbeit des vergangenen Jahres auf der Eröffnung der diesjährigen Tagung zusammen und wies darauf hin, dass sich die PKKCV gemäß den Vorschlägen über die Förderung einer qualitativen Entwicklung für die Erhöhung des Wohlergehens der Volksmassen und die Förderung der sozialen Entwicklung eingesetzt habe.
Der Ständige Ausschuss des PKKCV-Landeskomitees habe eine Sitzung zur Förderung einer hochqualitativen Entwicklung der verarbeitenden Industrie abgehalten, um Vorschläge zur Beschleunigung der strukturellen Anpassung und zur Optimierung des Geschäftsumfelds vorzulegen, so Wang weiter. Dies diene dazu, einen Bezugspunkt für den Aufbau eines starken Produktionslandes zu schaffen.
Zu den wichtigen Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung und des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation seien Forschung, Gespräche und demokratische Aufsicht durchgeführt sowie wichtige Vorschläge angenommen worden. Es seien auch Besprechungen und Forschungsarbeiten zur Förderung der Armenhilfe in ethnischen Gebieten durchgeführt worden sowie wichtige Vorschläge wie die Einrichtung eines Mechanismus zur Überwachung der Armutsrückkehr sowie zur Frühwarnung und Notfallrettung, die Förderung der ländlichen Wiederbelebung und die Stärkung des Systems zur Rückverfolgbarkeit von Agrar-Produkten vorgelegt worden, so Wang Yang.
2020 ist für China ein Jahr von besonderer Bedeutung. Im Zusammenhang mit der Normalisierung der Prävention und Kontrolle von COVID-19 wird China dafür sorgen, dass das entscheidende Ziel der Armutsbekämpfung erreicht und in allen Bereicheneine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufgebaut wird. Im neuen Jahr werden sich die PKKCV-Mitglieder auf diese zentralen Aufgaben konzentrieren und eingehende Konsultationen durchführen, um einen Konsens zu erzielen.
Aufgrund der COVID-19-Epidemie wurde die Jahrestagung der PKKCV, die seit 1998 jedes Jahr am 3. März begann, zum ersten Mal seit 22 Jahren auf das zweite Quartal des Jahres verschoben. Über 2.000 PKKCV-Mitglieder aus allen Gesellschaftsschichten und ethnischen Gruppen sowie politischen Parteien Chinas werden an der einwöchigen Konferenz teilnehmen. Sie werden den Arbeitsbericht des Ständigen Ausschusses der PKKCV prüfen, den Arbeitsbericht der Regierung anhören und diskutieren, den Entwurf des ersten chinesischen Bürgerlichen Gesetzbuches erörtern sowie Vorschläge zur Politik im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Chinas vorlegen.