Beijing

Li Zhanshu, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), hat am Dienstag während einer Videokonferenz im Rahmen des parlamentarischen Forums der BRICS-Staaten vier Vorschläge zur Verstärkung der Zusammenarbeit der Institutionen der Legislative von BRICS-Staaten vorgelegt.

Li zufolge sollte vor allem die Zusammenarbeit der BRICS-Staaten in der öffentlichen Gesundheit verstärkt werden, um die Prävention und Kontrolle der COVID-19-Pandemie rechtmäßig zu fördern. Zweitens sollten die BRICS-Staaten an einer offenen und innovativen Entwicklung festhalten und die globale Wirtschaftserholung gesetzlich unterstützen. Drittens sollte die Autorität des Völkerrechts entschlossen bewahrt werden, um den Aufbau einer faireren und vernünftigeren internationalen Ordnung voranzutreiben. Viertens sollte die Zusammenarbeit der Institutionen der Legislative der BRICS-Staaten vertieft werden.

Die Teilnehmer haben sich über das Thema „Die Verstärkung der Kooperation der Parlamente, die Gewährleistung der globalen Stabilität und der gemeinsamen Sicherheit, die Förderung einer innovativen und wachsenden Partnerschaft der BRICS-Staaten“ ausgetauscht. Dabei wurde eine Deklaration des parlamentarischen Forums der BRICS-Staaten verabschiedet.