Von der "Ein-Kind-Politik" für eine größere Familie bis neue Regeln für die Hochschuleingangsprüfung, China hat im Jahr 2016 einige wegweisende Reformen angestoßen. Wir zeigen Ihnen einen kleinen Überblick. 

 

Zwei-Kind-Politik 

Um der Alterung der Bevölkerung entgegen zu wirken, hat die Regierung das Ende der sogenannten „Ein-Kind-Politik“ beschlossen. Seit dem 1. Januar 2016 dürfen Frauen auch ein zweites Kind bekommen. Doch aufgrund der hohen Kosten, die mit einem zweiten Kind verbunden sind, entscheiden sich nur wenige Frauen für eine größere Familie.

 

Strengere Disziplin für die Partei 

Keine Extravaganz, kein Faktionalismus, keine Cliquenbildung. Dies klare und unmißverständliche Botschaft sandte die Partei nach der 6. Plenarsitzung des 18. Parteikongresses aus. Führende Kader werden strenger beaufsichtigt und die Abschaffung von Privilegien beschleunigt.

 

Gute Samariter 

Mehr Spenden, weniger Bürokratie. Chinas erstes Gesetz zur Förderung von Organisationen, die sich dem Gemeinwohl verschrieben haben, ist ein Meilenstein für die Wohltätigkeit. Durch das Gesetz vom 1. September werden Spender, freiwillige Helfer und Empfänger von karitativer Arbeit gestärkt. Spendensammeln wurde erleichtert und Steuern gesenkt. Gleichzeitig wird das interne Management der Organisationen strenger überwacht.

 

„Gesundes China 2030“ 

Länger leben ohne den Geldbeutel zu ruinieren. Die Regierung startete im Oktober das Programm „Gesundes China 2030“ mit dem Ziel, die Gesundheit der Menschen zu verbessern. Bis zum Jahr 2030 soll China das Gesundheitsniveau entwickelter Industrieländer erreichen. Die Lebenserwartung soll auf 79 Jahre erhöht werden, und damit im Vergleich zu heute um zwei Jahre zunehmen. Die persönlichen Ausgaben für die Gesundheit sollen um ein Viertel gesenkt werden.

 

Neue Regeln für den „Gaokao“ 

Viele Regionen und Provinzen in China haben neuen Regeln für die Hochschuleingangsprüfung, den „Gaokao“, erlassen. Dadurch soll die Prüfung fairer werden. Zudem wird sichergestellt, dass nur die besten Schüler zum Studium an einer Universität zugelassen werden. Künftig soll es einen weiteren Freiversuch beim Fremdsprachentest geben, weniger Bonuspunkte und ein neuer Modus, bei dem Kunst und Wissenschaft nicht länger getrennt geprüft werden.

 

Zurückgelassene Kinder 

Nach einem neuen Gesetz können Eltern bestraft werden, wenn sie ihre Kinder ohne ausreichende Versorgung zurücklassen. Viele Wanderarbeiter vom Land suchen in den Metropolen nach Arbeit und lassen ihre Kinder auf dem Land zurück. Manche werden sich selbst überlassen. Nach der Richtlinie, die im Februar vom Staatsrat beschlossen wurde, müssen sich lokale Regierungen oder Dorfkomitees über die Situation der Kinder in ihrer Gemeinde auf dem Laufenden halten, um sich rechtzeitig um eine angemessene Betreuung zu kümmern. Schulen sind verpflichtet, für die Ausbildung der Kinder zu sorgen.

 

Strengere Regeln für Mitfahrdienste 

Im Juli hat China erstmals ein Gesetz erlassen, dass die Nutzung von Mitfahrgelegenheiten reguliert. Drei Monate später konkretisierten und verschärften zahlreiche Städte die Bestimmungen sogar noch. Fahrer müssen Einwohner der Stadt sein und dürfen nur in der jeweiligen Stadt zugelassene Fahrzeuge benutzen. Dienstleister in Beijing und Guangzhou müssen sogar einen Englischtest bestehen.

 

Hukou-Reform 

31 Provinzen und Regionen haben Pläne für eine Reform des Hukou-Systems angekündigt. Alle Einwohner sollen unter bestimmten Bedingungen gleichen Zugang zu öffentlichen Leistungen erhalten. Zuvor hatte der Staatsrat im Jahr 2014 beschlossen, die Rechtsunterschiede bei den städtischen und ländlichen Hukou-Besitzern zu eliminieren. Die rund 200 Millionen Wanderarbeiter sollen so leichteren Zugang zu städtischen Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung, Sozialleistungen oder Bildung erhalten.

 

Besseres Recycling 

Bis 2030 sollen 90 Prozent der Haushaltsabfälle klassifiziert werden. In den größeren Städten sollen bis zu 35 Prozent davon wiederverwertet werden. Mit dem Plan, der von der Nationalen Behörde für Entwicklung und Reform im Juni beschlossen worden war, wird eine nachhaltige und umweltbewusste Gesellschaft angestrebt.