Beijing

Die frisch revidierten Vorschriften über die Umsetzung des Lebensmittelsicherheitsgesetzes sind ab diesem Monat in Kraft getreten. Demnach werden Rechtwidrigkeiten nach strengsten Normen bestraft. Zudem wird darin das System zur „Bestrafung der konkreten Einzelpersonen mit Rechtsverletzungen“ ergänzt.

Als hinzufügende Regeln des chinesischen Lebensmittelsicherheitsgesetzes konzentrieren sich die revidierten Vorschriften hauptsächlich auf diese fünf Aspekte: detaillierte Umsetzung des genannten Gesetzes, Verstärkung der Bestrafung der Rechtswidrigkeiten, tatsächliche Aufsichtsmaßnahmen für konkrete Probleme, Optimierung des Risikomanagementmechanismus und Festigung der effektiven Methoden bei der Umsetzung. Gemäß dem hinzugefügten neuen System zur „Bestrafung der konkreten Einzelpersonen mit Rechtsverletzungen“ müssen Verantwortliche mit Geldbußen rechnen, die maximal zehnmal so hoch wie ihr Jahreseinkommen sind.