China
Symposium zum ersten Jahrestag des Inkrafttretens des Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong
        
2021-07-20 23:36 | CRI
 Am Freitag hat in Beijing ein Symposium zum ersten Jahrestag des Inkrafttretens des Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong stattgefunden.

Xia Baolong, stellvertretender Vorsitzender des Nationalen Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und Leiter des Büros für Hongkong- und Macao-Angelegenheiten des Staatsrats, hielt eine Rede auf dem Symposium.

Darin verwies Xia auf die Bedeutung der Rede von Staatspräsident Xi Jinping auf der Feier zum 100jährigen Bestehen der KP Chinas, in der Xi Jinping die feste Position zur vollständigen und getreuen Umsetzung des Prinzips Ein Land, zwei Systeme" bekräftigt und die allgemeine Zuständigkeit der Zentralregierung für die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie die Umsetzung der Rechtssysteme und Durchsetzungsmechanismen für diese Regionen betont hatte.

Die Verkündung und Durchsetzung des Gesetzes über die nationale Sicherheit hätten das Chaos in Hongkong mit einem Schlag beseitigt, einen wichtigen Wendepunkt erreicht und einen bedeutenden Meilenstein bei der Umsetzung des Prinzips "ein Land, zwei Systeme" gesetzt, sagte Xia.

Xia betonte zudem die strikte Umsetzung des Prinzips "Patrioten verwalten Hongkong" und forderte entschlossene Anstrengungen, um antichinesische Kräfte aus der Verwaltungsstruktur der Sonderverwaltungszone auszuschließen.

Das Symposium wurde von der Chinesischen Gesellschaft für Hongkong- und Macau-Studien organisiert. Daran haben über 300 Personen teilgenommen, darunter leitende Beamte der entsprechenden Zentralbehörden sowie wichtige Vertreter der Regierungen der beiden Sonderverwaltungszonen einschließlich der Chefadministratorin Hongkongs Carrie Lam und des Chefadministrators von Macao Ho Iat Seng sowie Experten und Wissenschaftler vom Festland und aus Hongkong und Macao.

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