Die chinesischen Patentgesetze und das Patentsystem in China sind nicht rückständiger als die in entwickelten Ländern. Einzig das Bewusstsein der chinesischen Bevölkerung und der Unternehmen gegenüber dem Patentschutz weist einen großen Abstand auf zu dem in entwickelten Ländern. Dies hat der Leiter der Rechtsabteilung des Staatlichen Urheberrechtsamts, Yin Xintian, am Mittwoch in Beijing gesagt.
In China ist mittlerweile das Ende 2008 abgeänderte Patentgesetz gültig. Zur besseren Umsetzung wurden vor kurzem die detaillierten Durchführungsbestimmungen dieses Gesetzes korrigiert, die Bestimmungen sind am 1. Februar in Kraft getreten.
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