Von Simon Gisler, 18. Januar 2017 

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping ist am 15. Januar 2017 zu einem viertägigen Staatsbesuch in der Schweiz eingetroffen. Begleitet wurde er von seiner Gattin Peng Liyuan sowie einer größeren Delegation. Bundespräsidentin Doris Leuthard bereitete dem hohen Gast aus China auf dem Flughafen Zürich-Kloten einen warmen Empfang.

Leuthard betonte später in ihrer Ansprache im Bundeshaus in Bern die vor Jahresfrist von beiden Ländern beschlossene innovative strategische Partnerschaft. Gleichzeitig verwies sie auf die Vorreiterrolle der Volksrepublik China bei der Förderung eines fairen und offenen Welthandels sowie in der Klimapolitik. Die Bundespräsidentin bezeichnete die schweizerisch-chinesischen Beziehungen als dynamisch und eng wie noch nie.

Der chinesische Präsident seinerseits sprach von der Schweiz als „Garten Europas“. In seiner Heimat seien die Schweizer als arbeitsam, intelligent und mutig bekannt. In Bezug auf das harmonische Miteinander der verschiedenen Sprachgruppen in der Schweiz geriet Xi gar ins Schwärmen.

Der Eklat von 1999 scheint definitiv vergessen. „Die Schweiz hat heute einen Freund verloren“, hatte Chinas damaliger Präsident Jiang Zemin beim Staatsbesuch in Bern vor 18 Jahren gesagt. Im Vorfeld des diesmaligen Staatsbesuchs betonte das Schweizer Aussendepartement denn auch ausdrücklich, der Aufenthalt von Xi in der Schweiz sei nicht nur ein Höflichkeitsbesuch, sondern ein „ausgesprochen substanzieller Besuch“.

Tourismusjahr Schweiz-China 

So standen im Rahmen der offiziellen Gespräche in Bern unter anderem der Welthandel, das globale Finanzsystem, der Klima-und Umweltschutz sowie die Lage in Syrien auf der Traktandenliste. Nach intensiven Gesprächen und dem Austausch vieler Höflichkeiten wurden auch wichtige Verträge zwischen den beiden Staaten unterschrieben, welche die Handelsbarrieren weiter abbauen sollen. Außerdem wurde das Jahr 2017 zum Jahr des Tourismus zwischen der Schweiz und China erklärt. Wie dem hohen chinesischen Gast das anschließend servierte Schweizer Käsefondue geschmeckt hat, ist nicht überliefert.

Mit Spannung erwartet wurde Xis Auftritt am 47. Weltwirtschaftsforum (WEF) im verschneiten und kalten Davos. Instabile und unberechenbare Entwicklungen nähmen weltweit zu. Dies sei mit einem Grund, warum er am WEF teilnehme, erklärte der chinesische Präsident. Im Streben nach Entwicklung und Frieden gelte es, im Gespräch mit anderen den Konsens der internationalen Staatengemeinschaft zu fördern.

Die Staats- und Wirtschaftsführer aus aller Welt treffen sich in diesem Jahrunter dem Arbeitstitel „Anpassungsfähige und verantwortungsvolle Führung“. Passender freilich wäre das Motto: „Brexit und Trump – was nun?“ Donald Trump, der designierte US-Präsident, hat mit seinen jüngsten Äußerungen so ziemlich alles in Frage gestellt, wofür das WEF steht. Mit einiger Besorgnis zittert die in Davos versammelte Elite denn auch vor dem großen Abwesenden.

Öffnung statt Protektionismus 

In seiner Eröffnungsrede bedankte sich Xi bei WEF-Gründer Klaus Schwab und der Schweizer Regierung, als erstes chinesisches Staatsoberhaupt das WEF eröffnen zu dürfen. Xi nutzte die einmalige Plattform, um Chinas Sicht der Dinge darzulegen. In einer Zeit, in der sich die meisten Staaten nach innen orientieren, sprach er über fairen Handel und politische Öffnung. Das ist wahrlich eine starke Botschaft. Wirtschaftliche Abschottung, Protektionismus, Populismus und Entglobalisierung seien keine Alternativen. „Protektionismus ist dasselbe, wie wenn man sich in einem dunklen Raum einsperrt. Wind und Regen bleiben draußen, aber Licht und Sonne auch“, betonte Xi. Für diese Worte erntete er großen Beifall. In Anspielung auf die protektionistischen Töne des künftigen US-Präsidenten warnte Xi vor den Folgen eines Handelskriegs. Niemand werde aus einer solchen Konfrontation als Sieger hervorgehen.

Er sei sich der Gefahren und Nachteile der Globalisierung durchaus bewusst, so Xi weiter. Die internationale Staatengemeinschaft müsse sich aber den Herausforderungen der Zeit stellen: „Die Geschichte wird von tapferen Menschen gestaltet. Wir wollen gemeinsam arbeiten, für eine hellere und bessere Zukunft.“

Lob für diesen Appell erntete Chinas Präsident nicht zuletzt von WEF-Gründer Klaus Schwab: „Sie haben heute eine historische Rede gehalten. MisterPresident, Sie haben heute ein bisschen Sonnenschein hierher gebracht.“