Beijing

Im Rechenschaftsbericht hat der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang über die Bekämpfung des Smogs gesprochen. Man Müsse den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit führen und gewinnen, sagte er.

Erstens solle das Verschmutzungsproblem durch Kohlenverbrennung beschleunigt gelöst werden. Es gelte, saubere Heizungen für den Winter in nördlichen Gebieten zu fördern, den Ersatz von Kohle durch Elektrizität und Erdgas in mehr als 3 Millionen Haushalten zu realisieren und mit Kohle befeuerte kleine Kessel in Stadtvierteln und auf für Bauzwecke ausgewiesenen Flächen der Städte von der Distriktebene aufwärts umfassend auszumustern.

Zweitens solle die Sanierung der Schadstoffquellen umfassend vorangetrieben werden. In Schwerpunktbranchen sollten spezielle Aktionen zur Beseitigung der Verschmutzung durchgeführt und eine Onlineüberwachung und -kontrolle aller großen industriellen Schadstoffquellen rund um die Uhr umfassend praktiziert werden.

Drittens solle die Regelung des Abgasausstoßes von Kraftfahrzeugen verstärkt werden. Es gelte, die Verwendung der durch saubere Energien angetriebenen Kraftfahrzeuge zu fördern. In Schwerpunktgebieten solle beschleunigt Benzin verbreitet werden, das die staatliche Kfz-Abgasnorm der 6. Phase erfüllt.

Viertens sollten wir effektiv Wetterlagen mit schwerer Verschmutzung begegnen. Der Bereich der gemeinsamen Verhütung und Kontrolle in Schwerpunktgebieten sei zu vergrößern und Notmaßnahmen seien zu verstärken.

Fünftens sollten die Gesetzesdurchführung sowie die Beaufsichtigung und die Verantwortungsermittlung in Bezug auf den Umweltschutz strikt praktiziert werden.