China will innerhalb des 13. Fünfjahres-Programms nach allen Kräften eine Reduktion der Schadstoffemissionen verwirklichen und gleichzeitig die Umweltqualität umfassend verbessern. Dies teilte ein Vertreter des chinesischen Ministeriums für Umweltschutz am Freitag auf einem Briefing in Beijing mit. Der Revidierungs-Entwurf des chinesischen Gesetzes über die Bekämpfung der Luftverschmutzung sei bereits dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses zur Prüfung vorgelegt worden, hieß es weiter.
Vizeumweltminister Zhai Qing erklärte auf dem Briefing, seit der Bekanntmachung des Aktionsprogramms zur Bekämpfung der Luftverschmutzungen seien bereits erste Erfolge erzielt worden. So seien in den ersten 74 Städten, in denen die neuen Luftqualitätsnormen gelten, verschiedene Indizes gesunken, darunter auch die jährliche durchschnittliche Feinstaubdichte PM 2,5 und die Zahl der Tage mit schweren Verschmutzungen. Die Anzahl der Tage mit einer den Normen entsprechenden Luftqualität sei durchschnittlich um 5,5 Prozent gestiegen. Indizes in Beijing, Tianjin, Hebei sowie dem Yangtze- bzw. Perlflussdelta hätten sich ebenfalls in unterschiedlichem Maße verbessert, so Zhai Qing.
Neben den auf dem Briefing aufgeführten Erfolgen wies der Vertreter des Ministeriums für Umweltschutz jedoch auch auf weiter existierende Probleme hin. So habe sich die Luftqualität nicht synchron und spürbar verbessert. Die gefühlte Luftqualität spiegle nicht die Statistiken des Ministeriums wider. Für eine wirkliche Optimierung der Umweltqualität müssten die Schadstoffemissionen noch um weitere 30 bis 50 Prozent gesenkt werden:
„Nach meiner Einschätzung gibt es mehrere kritische Faktoren: Das Gesamtvolumen der Schadstoffe in unserem Land ist zu groß und deshalb für die Umwelt bei weitem nicht mehr tragbar. Die Haupt-Schadsubstanzen sowohl im Wasser als auch in der Luft machen mehr als 20 Millionen Tonnen aus. Seit dem 11. Fünfjahres-Programm war das Volumen um einige Prozentpunkte gesunken, was allerdings kaum zu einer ausschlaggebenden Verbesserung der Umweltqualität geführt hat. Laut Experten müssen die Schadstoffemissionen nach gegenwärtigen Berechnungen noch um weitere 30 bis 50 Prozent zurückgehen. Nur dann kann die Umweltqualität beträchtlich verbessert werden."
Vizeumweltminister Zhai Qing fügte hinzu:
„Während des 13. Fünfjahres-Programms wird eine Reduktion sämtlicher Schadstoffemissionen als ein im neuen Umweltschutzgesetz klar verankertes Ziel kontinuierlich verfolgt werden. Betreffende Mechanismen und Maßnahmen sollen weiter vervollständigt und perfektioniert werden. Gleichzeitig wird während dieser Periode die Verbesserung der generellen Umweltqualität als eine äußerst wichtige Hauptaufgabe betrachtet. Betreffende Schritte zur Förderung des Emissionsrückgangs sollen deshalb koordiniert angeordnet und durchgeführt werden."
