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China verst鋜kt den Kampf gegen die Drogenkriminalit鋞
2006-08-24
 

Am Dienstag ist ein Gesetz zur Drogenbek鋗pfung offiziell in die Tagesordnung des St鋘digen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses aufgenommen worden. Eine Ausbreitung von Drogenkriminalit鋞 in China soll dadurch verhindert werden, da das Gesetz die Bek鋗pfung von Drogenkriminalit鋞 erleichtert. Die chinesische Regierung sowie die zust鋘digen Beh鰎den wollen mit diesem Gesetz zeigen, dass die gesamte Gesellschaft die Verantwortung f黵 die Drogenbek鋗pfung 黚ernehmen muss. Die staatliche Drogenbek鋗pfung soll zuk黱ftig insgesamt verbessert werden. Zudem werden dadurch Ma遪ahmen ergriffen, um die Zahl der Drogens點htigen rechtlich zu senken. Das neue Gesetz wird au遝rdem Drogen-Straftaten genau definieren. Es wird auch festlegen, ob die Einnahme von Drogen als Straftat gilt. Au遝rdem wird in diesem Gesetz bestimmt, in welchem Ma遝 bestimmte Einrichtungen Verantwortung f黵 den Drogenentzug 黚ernehmen sollen.

Laut offiziellen Angaben gab es im vergangenen Jahr in China 1,16 Mio. Drogens點htige. 700.000 davon sollen Heroin konsumieren. Legt man diese Zahlen zugrunde, kosten die Abh鋘gigen j鋒rlich 40 Mrd. RMB. In China melden bereits 黚er 2.100 Kreisverwaltungen F鋖le von Drogenkriminalit鋞.

Die Bev鰈kerung hat allerdings bislang noch kein starkes Bewusstsein f黵 die Bedeutung und die Notwendigkeit der Drogenbek鋗pfung entwickelt. Gerade bei der Aufkl鋜ung 黚er Drogen sowie bei der Entw鰄nung herrscht gro遝r Bedarf, hier m黶sen die momentanen Ans鋞ze deutlich verbessert werden. Chinas stellvertretender Minister f黵 鰂fentliche Sicherheit, Zhang Xinfeng, hat am Dienstag dem St鋘digen Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses das Prinzip des Gesetzentwurfs vorgestellt. Er betonte dabei, dass die Pr鋠ention und Aufkl鋜ung unbedingt notwendig seien, ebenso wie eine konsequente Bestrafung von Drogendelikten:

"Man kann sehr schnell und sehr leicht drogens點htig werden. Die Drogenentw鰄nung ist dagegen unglaublich schwer und hart. Daher ist die Aufkl鋜ung 黚er die Gefahren des Drogenkonsums und die Pr鋠ention von 鋟遝rst gro遝r Bedeutung. Die ganze Gesellschaft muss gegen Drogen mobilisiert werden, die Aufkl鋜ung muss massiv verst鋜kt werden. Vorbeugende Ma遪ahmen sollen streng gehandhabt werden. Gerade Jugendliche m黶sen vor Drogen gesch黷zt werden. Gegen Drogenkriminalit鋞 muss viel h鋜ter durchgegriffen werden. Nur dann kann man eine effektive Drogenbek鋗pfung betreiben."

Das neue Gesetz schreibt fest, dass die Drogenbek鋗pfung die gemeinsame Aufgabe der gesamten Gesellschaft ist. Die Anti-Drogen-Kampagne strebt eine umfassende Pr鋠ention und Bek鋗pfung des Drogenproblems an. Das Gesetz sieht zudem vor, dass China die Drogenbek鋗pfung bereits in die Pl鋘e zur Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft des Landes aufnimmt, um die Kosten der Dorgenbek鋗pfung durch den Staatshaushalt zu decken. Au遝rdem sollen Drogens點htige einer Bestrafung entgehen, wenn sie sich freiwillig bei den Beh鰎den f黵 鰂fentliche Sicherheit melden, sich registrieren lassen und dann einen Drogenentzug machen. Dieses Vorgehen soll den Drogenentzug f黵 Abh鋘gige so einfach wie m鰃lich machen.

 
CRI
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